TKP – Zentral Komitee

Kein Patent für Corona Impfstoff! 

Die Covid-19 Pandemie hat seit mehr als einem Jahr eine große Tragödie verursacht. In dieser Zeit haben sich in vielen Regionen der Erde Millionen von Werktätigen unter der Krankheit gelitten und ihren Arbeitsplatz, ihre Gesundheit oder ihr Leben verloren. Auf der anderen Seite wuchsen in der Zeit einige Unternehmen, die einige unverzichtbare Produkte wie Lebensmittel, Desinfektionsmittel, Masken und schließlich Impfstoffe produzieren, zu den Reichsten der Welt. Die Kapitalklasse hat die Pandemie in eine Chance für mehr Ausbeutung der Werktätigen und mehr Profit verwandelt.

Verschiedene Impfstoffe, die in den letzten Monaten des Jahres 2020 zugelassen sind, wurden von privaten Unternehmen entwickelt. Es wurde eine gewisse Maß an Informationen über die klinische Wirksamkeit und die Dauer der Anwendung von Impfstoffen gewonnen. Auch wenn man bei einigen Impfstoffen Aufgrund der Nebenwirkungen vorsichtig vorgeht, ist es klar, dass sie einen wirksamen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten. Allerdings sind seit der Verabreichung des ersten Impfstoffes nur etwa 2,16 % der Weltbevölkerung geimpft worden.

Die effektivste Methode im Kampf gegen die Infektionskrankheiten ist die breite, schnelle und wirksame Immunisierung. Der Kapitalismus war im 21. Jahrhundert nicht in der Lage diese einfache Formel für eine Infektionskrankheit wie COVID-19 einzusetzen, die die ganze Welt betrifft. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Obwohl die Entwicklung von Impfstoffen mit öffentlichen Mitteln und den Einsatz von tausenden Wissenschaftlern ermöglicht wurde, wurden die Ergebnisse von den Kapitalisten mit dem Argument „geistiges Eigentum“ beschlagnahmt.

Die Impfstoffproduktion kann nur in bestimmten Ländern erfolgen. Während die mächtigsten imperialistischen Länder über einen Impfstoff weit über ihren Bedarf verfügen, werden viele unterentwickelte Länder in der Lage sein in einer ungewissen Zukunft nur einen Bruchteil der Bevölkerung zu impfen. Damit nimmt man den Tod von den Bürgern dieser Länder billigend in Kauf, der vermeidbar wäre.

Das gefährlichste an Infektionskrankheiten ist, dass nur ein kleiner Teil der Gesellschaft geimpft ist, was die Entstehung der Mutationen erleichtert. Das ist genau das, was gerade passiert.

Die COVID-19 Pandemie wird nicht sofort aus der Welt geschaffen. Darüber hinaus deuten die sozialen und ökologischen Bedingungen, die der Kapitalismus geschaffen hat, darauf hin, dass vergleichbare Epidemien auf andere Weise die Menschheit heimsuchen werden. Darüber hinaus wird die COVID-19 Pandemie so lange andauern, bis eine wirksame Behandlung gefunden ist oder die gesamte Weltbevölkerung zeitnah geimpft ist und die Menschheit bestenfalls weiterhin mit dem Coronavirus mit reduzierter Morbidität und Mortalität leben wird. Daher liegt es im gemeinsamen Interesse der Werktätigen, dass den Impfstoffen und Therapien höhste Priorität eingeräumt wird.

Patent oder geistige Eigentumsrechte haben die Impfstoffproduktion nicht beschleunigt. Der Effekt war eher die Verlangsamung der Immunisierung der Menschen.

(Wie können die Gesundheit der Gesellschaft darf der Profitgier und Wettbewerb nicht überlassen werden.) In Verbindung mit der Gesundheit der Gesellschaft darf kein Thema der Profitgier und Konkurrenz der Monopole überlassen werden.

Es ist unsere gemeinsamen Forderungen als kommunistische- und Arbeiterparteien, die die Akte der Solidarität und Zusammenarbeit sowie die von einigen Ländern unternommene Anstrengungen schätzen und berücksichtigen:

–  Rechte des geistigen Eigentums, d.h. Patente, an allen eingesetzten und entwickelten COVID-19 Impfstoffen und Therapiemethoden müssen entfallen. Zu diesem Zweck sollten in allen Ländern die notwendigen gesetzlichen Änderungen in Angriff genommen werden.

–  Die Produktion, Vertrieb und die Umsetzung sollten ausschließlich durch die öffentliche Hand erfolgen. Die öffentlichen Gesundheitssysteme sollten unverzüglich ausgebaut und gestärkt werden.

–  Alle Informationen über die Impfstoffe und Therapien sollten internationalen Forschungseinrichtungen transparent vorgelegt und Spekulation damit unterbunden werden. Die Forschung auf diesem Gebiet sollte nicht nach dem Grundsatz des Wettbewerbs, sondern Solidarität und mit der internationalen Zusammenarbeit erfolgen.

–  Impfskepsis und Desinformation mit unwissenschaftlichen Informationen müssen entschieden bekämpft werden.

–  Das Volk braucht für den Schutz seiner Gesundheit den Kampf zu stärken.

–  Lasst uns gemeinsam den Monopolen entgegenstehen, die das menschliche Leben der Profitgier opfern!

 

Die ersten Unterzeichner sind:

– Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (Tschechien)

– Kommunistische Partei Brasiliens-PCdoB

– Kommunistische Partei Indiens (Marxist)

– Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE)

– Kommunistische Arbeiterpartei Spaniens (PCTE)

Ungarische Arbeiterpartei

– Kommunistische Partei Norwegens

– Kommunistische Partei Portugals

– Kommunistische Partei Sudans

– Kommunistische Partei Irans (TUDEH)

– Kommunistische Partei der Türkei (TKP)

– Kommunistische Partei der Ukraine

– Kommunistische Partei Griechenlands