TKP – Das Sozialismus-Programm

I. Grundlegende Definitionen und Zielsetzungen​

  1. Die TKP ist das Mittel des politischen Kampfes der Arbeiterklasse, die die führende Kraft der sozialistischen Revolution ist.

  2. Die TKP nähert sich anderen sozialen Klassen aus historischer Perspektive und aus den Interessen der Arbeiterklasse heraus an.

  3. Die TKP besteht aus Kommunisten, die, egal aus welcher Klasse sie entstammen, akzeptieren, dass diese Perspektive und diese Interessen essentielle Komponenten des politischen Kampfes sind.

  4. Unsere Arbeiterklasse ist eine Einheit, bestehend aus Türken, Kurden und Menschen anderer nationaler und ethnischer Herkunft. Die TKP nimmt die se Gesamtheit als Basis und stellt eine politische und organisatorische Einheit gegen alle Arten der Segregation dar.

  5. Indem sie den Marxismus-Leninismus, der einen universellen Charakter trägt, als Richtlinie für all ihre Aktivitäten versteht, handelt die TKP im Bewusstsein der Notwendigkeit, diese Lehre in der Türkei zu verbreiten, wie ihre Verbreitung auch in jedem anderen Land notwendig ist.

  6. Die Zielsetzung, die die „raison d’étre“ der TKP formt, ist es für den Sozialismus zu kämpfen und den Sozialismus in der Türkei zu errichten. Die TKP ist darüber hinaus Teil der weltweiten kommunistischen Bewegung.

  7. Die TKP verbindet das Erbe der internationalen revolutionären Bewegung mit den tatsächlichen Dynamiken in der Türkei und kämpft gegen nationalistische und dogmatische Methoden an, die diese Verbindung im Kampf für den Sozialismus nicht beachten.
  1. Das Ziel der TKP ist die sozialistische Revolution und die Errichtung des Sozialismus.

  2. 2.1.     Der Ausgangspunkt im Prozess der Errichtung des Sozialismus ist die politische Revolution. Die führende Kraft dieser politischen Revolution ist, politisch und ideologisch, die Arbeiterklasse.

  3. 2.2.     Die Gewalt über den Staat, die den Ausgangspunkt für die Etablierung des Sozialismus darstellt, wird das Ergebnis dieser politischen Revolution sein.

  4. 2.3.     Sozialistische Macht wird das Ergebnis der Kämpfe der Arbeiterklasse und der gesellschaftlichen Kräfte unter ihrem Einfluss sein.

  5. 2.4.     Das ultimative Ziel der sozialistischen Macht ist es, gemeinsam mit anderen sozialistischen Gesellschaften, eine Welt ohne Klassen und Ausbeutung zu schaffen.

  6. Das Programm der TKP ist das Programm einer revolutionären Periode, welches unter der Führung der Arbeiterklasse verwirklicht werden soll. Im Zeitraum des Kampfes unter den Bedingungen des Kapitalismus, sind alle politischen Aktivitäten der Partei ausgerichtet auf die Perspektive einer sozialistischen Macht, die die Voraussetzung für die Umsetzung dieses Programms ist. Die Hauptzielsetzung für diesen Zeitraum ist die Politisierung und Bildung der Arbeiterklasse, um sie zu einem Brennpunkt der politischen Macht innerhalb des politischen Kampfes zu machen. Die TKP unterstützt und organisiert die Arbeiterklasse und die Arbeiter bei der Einforderung ökonomischer und sozialer Rechte, indem sie die Verbindung zwischen diesen Forderungen und dem Kampf für sozialistische Macht herstellt und indem sie die Tatsache verdeutlicht, dass unter den Bedingungen des Kapitalismus diese Forderungen weder teilweise noch gänzlich erfüllt werden können. Ausgehend von dieser Aufgabe, die der sozialistischen Revolution vorrangig ist,

  7. arbeitet die TKP, um alle Arten von politischen und ideologischen Angriffen, ausgehend von der Bourgeoisie, abzuwehren;

  8. steht die TKP gegen jede Aufgabe ein, die der Türkei im System der kapitalistischen Welt zugewiesen wird;

  9. versucht die TKP, gegen ökonomische, politische und kulturelle Angriffe des Imperialismus, ein patriotisches Bewusstsein in den Massen der Arbeiter zu entwickeln;

  10. bemüht sich die TKP um eine Verbesserung der Aufklärung der Arbeiterklasse, um die Ausbreitung des religiösen Fundamentalismus politisch und ideologisch zu behindern;

  11. propagiert die TKP den Glauben an die Brüderlichkeit der Menschen, um der Ansiedlung von nationalistischen und faschistischen Ideologien innerhalb der Arbeiterklasse vorzubeugen;

  12. verfolgt die TKP die Interessen der Dynamik der Internationalen Revolution;

  13. bemüht sich die TKP um die Bildung der Arbeiterklasse unter einem internationalistischen Bewusstsein;

  14. übernimmt die TKP die Führung bei der Erweiterung des Bewusstseins der Bevölkerung für alle Gegensätze und Probleme, geschaffen durch kapitalistische Ausbeutung und versucht die Reaktionen darauf zu kanalisieren und in Richtung eines Kampfes zu dirigieren;

  15. entwickelt die TKP ideologische und politische Mittel, um den Kapitalismus in all seinen Dimensionen bloß zu stellen;

  16. etabliert die TKP Harmonie und Einheitlichkeit und koordiniert die Kräfte auf Seiten des Sozialismus;

  17. kämpft die TKP gegen alle Arten von nationalistischer Unterdrückung und widmet sich der Aufgabe, diesen Kampf auf eine klassenbegründete Plattform zu stellen und eine Kooperation zwischen nationalen und aus den Klassen entstehenden Dynamiken zu erreichen;

  18. mobilisiert die TKP alle Ressourcen, um alle gesetzlichen Hindernisse im Kampf für den Sozialismus zu entfernen und alle antidemokratischen Bemühungen handlungsunfähig zu machen, ebenso wie alle Anordnungen, die die Organisation der Arbeiterklasse einschränken.

II. Programm der Sozialistischen Macht

  1. Die Staatsgewalt ist organisiert als sozialistische Demokratie.

  2. 2.1.     Die sozialistische Demokratie ist nur möglich, wenn man die Staatsgewalt auf alle Bereiche des Lebens ausdehnt, insbesondere auf den Produktionsprozess. In einer sozialistischen Demokratie ist die Arbeiterklasse mittels sozialer Organisationen an der Macht beteiligt. Die Organe der Staatsgewalt bauen sich, ausgehend von den Fabriken, Arbeitsgemeinschaften, Ämtern, Bauernhöfen, Schulen und Kasernen auf.

  3. 2.2.     Die Partei ermutigt und sichert die Schaffung und Zunahme von Möglichkeiten lokaler Machtorgane, in denen jede Gesellschaftsschicht an der Verwaltung beteiligt ist.

  4. 3.1.     Alle Organisationen, die hierarchische administrative Schichten haben, bestimmen ihre eigenen Verwaltungen durch freie Wahl. Die Wählerschaft hat das Recht, die, zur Repräsentation ihrer Forderungen in den jeweiligen Organen, Auserwählten zurückzurufen, bevor die Amtsperiode des Repräsentanten endet. Der Gebrauch dieses Rechts ist geregelt und abgesichert durch Gesetze.

  5. 3.2.     Jeder Bürger, der das 16. Lebensjahr vollendet hat, hat das Recht zu wählen und sich für alle administrativen Positionen wählen zu lassen.

  6. 3.3.     In einer sozialistischer Regierung ist die Nationalversammlung das bedeutendste Organ der Gesetzgebung; sie stellt die Regierung und kontrolliert die Exekutive.

  7. 3.4.     Die Nationalversammlung arbeitet in Verbindung mit örtlichen Machtorganen und formt eine Einheit mit ihnen.

  8. 3.5.     Örtliche Organisationen haben das Recht und die Verantwortung ihre ausführenden Organe und jene denen von der exekutiven Gewalt in den Bereichen unterhalb ihrer Verantwortlichkeit Aufgaben zugewiesen wurden, zu kontrollieren und, wenn nötig, zu entlassen.

  9. 3.6.     In jeder Einheit und in jedem Handlungsfeld der Gesellschaft sind örtliche Organisationen zu gründen, die gemäß Gesetz, die Entscheidungsorgane und die ausführenden Organe in ihren Einheiten und Arbeitsfeldern bilden. Die örtlichen Organisationen ermöglichen dem sozialistischen Individuum, beginnend mit der Gruppe zu der er/sie selbst gehört, in das soziale Leben einzugreifen. Sie sorgen für die passenden Mittel, die zum Wachstum des sozialistischen Individuums beitragen, stellen diese bereit und garantieren, dass die Massen in kontinuierlichem Austausch mit allen Staatsorganen und der Nationalversammlung stehen und diese kontrollieren.

  10. 3.7.     Die TKP trifft gewisse Vorkehrungen für jene, die in die Nationalversammlung und in andere exekutive Positionen gewählt werden, um sicher zu stellen, dass diese sich nicht von ihren Produktions- und Herkunftsbereichen entfernen. Die Partei geht davon aus, dass sozialistische Demokratie nur durch die Etablierung einer indirekten Verbindung zwischen Produktion und Entscheidungsmechanismen möglich wird.

  11. 4.1.     Notwendige Vorkehrungen werden getroffen, um die Entfremdung der ausführenden Gewalten von den Menschen, die in deren Positionen arbeiten, von der Arbeiterklasse und von den Interessen der Gesellschaft zu verhindern.

  12. 4.2.     Kommunikationsmechanismen, die diejenigen, die exekutive Verantwortungen in den Staatsorganen tragen, dazu befähigen, den Bedürfnissen und Problemen aller sozialen Organisationen regelmäßig Aufmerksamkeit zu schenken und unter der Kontrolle der Gesellschaft stehen, werden etabliert.

  13. 4.3.     Die Mittel, die der Exekutive für die Ausführung ihrer Pflichten zur Verfügung stehen, werden in dem Maße transparent gemacht, dass sie wahrnehmbar für die Gesellschaft sind. Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass diese Mittel davor bewahrt werden, individualistisch missbraucht zu werden, und dass sie stattdessen in einer Art und Weise geformt sein müssen, dass die kollektive Arbeit das Bewusstsein der Exekutive wach hält.

  14. Die türkischen und kurdischen Menschen sind gleichgestellt. Dies ist ein Gründungselement einer sozialistischen Türkei. Es werden Maßnahmen ergriffen, um Segregations- und nationalistische Bestrebungen, die charakteristisch sind für die kapitalistische Türkei, zu liquidieren.

  15. Die TKP entwickelt politische Strategien, die es dem Staatsapparat ermöglichen werden, effizient und produktiv zu sein, indem man das Ziel verteidigt, einen jeden Bürger durch den Staat vertreten zu lassen – eine Notwendigkeit in einer sozialistischen Demokratie – und somit die Trennung von Staat und Gesellschaft ein Ende haben wird. Die absolute Auflösung des Staates in Kauf nehmend, werden alle unterdrückenden Funktionen des Staates, mit der Auslöschung der Existenzebenen der kapitalistischen Klasse und ihrer Ideologien, eliminiert.
  1. Die Rede-, Propaganda- und Organisationsfreiheit sind unentbehrlich für die Begründung und Perfektionierung einer sozialistischen Gesellschaft.

  2. Ideen, die offen oder verdeckt die Ausbeutung eines Menschen durch einen anderen verteidigen (ein Verhalten, das zu Kriegen führt) oder sich des Rassismus und Faschismus bedienen, dürfen sich nicht auf das Recht der Propaganda- und Organisationsfreiheit berufen, da diese eine zerstörende Wirkung auf die freie Entwicklung der Gesellschaft haben.

  3. Menschenhandel, Prostitution, Glücksspiel und Drogenhandel werden verboten, da diese die Entwicklung einer sozialistischen Gesellschaft behindern und zu moralischer Zerstörung und zu Entfremdung führen.

  4. Nationalität und ethnische Herkunft dürfen unter keinen Umständen Gründe für Rassentrennung und Unterdrückung sein.

  5. Es werden Mittel zur Verfügung gestellt zum Schutz und zur Entwicklung von lebenden Sprachen und Kulturen.

  6. Ökonomische, politische, ideologische und kulturelle Schutzmaßnahmen werden ergriffen, um die Tendenzen der Segregation der Geschlechter abzubauen.

  7. Traditionelle Stammesformen werden liquidiert und man wird sich um die Auslöschung ihrer Spuren in kulturellen und ideologischen Sphären bemühen.

  8. Zur Umsetzung ihrer grundlegenden Freiheiten wird allen sozialen Organisationen die Möglichkeit der schriftlichen und visuellen Kommunikation, der Versammlung und der Demonstration geboten.

  9. Die Freiheit zu reisen, die Immunität der Wohnung und die Geheimhaltung der Kommunikation wird garantiert.

10.1.   Beginnend im kleinsten Bereich wird, mit Beteiligung der staatlichen Machtorgane eine Gerichtsbarkeit geschaffen. Entweder werden Bürger oder Berufsrichter durch diese Organe bestimmt, die in den Gerichten angestellt werden. Die Unantastbarkeit des Gesetzes wird sichergestellt.

10.2.   Eine nicht unbedeutende Prozentzahl von Verbrechen hat ihren Ursprung in sozialer Ungerechtigkeit. Daher werden die Gesetze auch Maßnahmen beinhalten, die das Bewusstsein und die Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, unterstützen, ohne dabei die Notwendigkeit zu vergessen, die Gesellschaft gegen Verbrechen zu schützen.

10.3.   Das Recht auf Verteidigung, vom Moment der Anklageerhebung an, wird vom Staat geschützt.

10.4.   Sicherheitsorgane werden geschaffen, die den Idealen des Sozialismus entsprechen und für die Partizipation der arbeitenden Bevölkerung offen stehen.

10.5.   Es wird weder physischer noch psychischer Druck auf jene ausgeübt, die sich in Untersuchungshaft oder im Gefängnis befinden. Unter keinen Umständen darf ein Häftling gefoltert werden. 10.6. Unter keinen Umständen darf die Todesstrafe verhängt werden..

  1. Die TKP folgt einem ökonomischen Programm, das auf die vollständige und planvolle Liquidierung des Privatbesitzes an Produktionsmittel ausgerichtet ist, da dies die Hauptquelle der Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft ist.

  2. 2.1.     Alle natürlichen Ressourcen und Produktionsmittel, einschließlich der Ländereien, sind öffentliches Eigentum.

  3. 2.2.     Im Prozess der Liquidierung aller Produktionsmittel, die sich nicht in öffentlicher Hand befinden, werden alle nötigen Vorkehrungen getroffen zur Sicherung des Fortbestandes der Produktion. Die politische und ideologische Initiative der Arbeiter, die Hauptkraft der Liquidierung, wird unterstützt.

  4. 2.3.     Während der Übergangsphase, in der verschiedene Formen von Besitz Seite an Seite existieren, werden sozialistische Elemente der Gesellschaft privilegiert und durch Gesetze geschützt werden.

  5. Das Hauptziel der sozialistischen Ökonomie ist es, die Gesellschaft zu befähigen, in Wohlstand zu leben und den Lebensstandart ihrer Bürger mit jedem Tag zu verbessern.

  6. Alle sozialen Aktivitäten werden transparent und damit für die Bevölkerung nachvollziehbar und somit kontrollierbar gemacht. Effiziente Vorkehrungen auf ideologischer, ökonomischer, gesetzlicher und Verwaltungsebene werden gegen Elemente der Misswirtschaft, wie etwa Verschwendung sozialer Ressourcen, Bestechung, Autoritätsmissbrauch, Undiszipliniertheit und Lethargie getroffen.

  7. Banken, Versicherungen und alle anderen Finanzinstitutionen werden verstaatlicht und die, welche bei der Entwicklung einer sozialistischen Ökonomie keine Rolle spielen, liquidiert.

  8. Handel mit dem Ausland kann nur vom Staat betrieben werden.

  9. 7.1.     Die ökonomische Entwicklung ist ein Prozess, in den die Arbeiterklasse in leitender und planender Funktion einbezogen wird. Im Prozess der Abschaffung von Klassenkonflikten ist die zentrale Planung das Element, das die harmonische Einheit aller Komponenten der Ökonomie und die Umsetzung der Produktion zum Nutzen der Gesellschaft sichern wird.

  10. 7.2.     Die Planung wird zusammen mit der Entwicklung einer Initiative der Arbeiter und der Demokratisierung der Entscheidungsfindungsmechanismen im Produktionsprozess eingeführt.

  11. Sozialistische Planung bevorzugt den Einsatz von Wissenschaft und fördert technischen Wissenszuwachs, der zum Wohl der Bevölkerung eingesetzt wird.

  12. 9.1.     Eine Strategie wird entwickelt, die auf dem Wissen um die Ressourcen, von denen die Türkei reichlich hat (Mineralien, Land, Energie, fähige Arbeitskräfte), basiert und die ökonomische Unabhängigkeit des Landes von der Außenwelt anstrebt.

  13. 9.2.     Dass sich die sozialistische Ökonomie beharrlich auf ihre eigene Stärke verlässt ist aber nicht gleichbedeutend mit einer Abschottung von der Außenwelt. Die Unabhängigkeit der Ökonomie kann durch ihren Klassencharakter und durch die Distanzierung von der imperialistischen Welt erreicht werden. Wirtschaftliche Beziehungen mit dem Ausland werden auf eine Art und Weise geregelt, die der Entwicklung der sozialistischen Ökonomie zuträglich ist. Dabei sind die Unabhängigkeit der Türkei und die Klasseninteressen innerhalb des Landes von Bedeutung.

  14. 9.3.     Alle getroffenen Übereinkünfte, die den Interessen der imperialistischen Länder dienlich sind und somit die Arbeiter unseres Landes in Schulden stürzen und das Land in eine Abhängigkeitsposition bringen, sind ungültig und im Alleingang rückgängig zu machen.

  15. 9.4.     Bemühungen werden unternommen, um einen permanenten und harmonischen wirtschaftlichen Integrationsprozess mit anderen sozialistischen Ländern zu vollziehen. Dies muss im Einklang mit dem Geist des Internationalismus geschehen.

  16. Aller Reichtum, der in einer sozialistischen Wirtschaft produziert wird, wird in Form von Lohn an die Arbeiter zurückgeführt, nachdem der Betrag, der notwendig ist um kollektive Bedürfnisse der Gesellschaft zu sichern, zur Seite gelegt wurde. Während der ersten Phasen auf dem Weg zu einer klassenlosen Gesellschaft wird bei der Festlegung der Löhne das Prinzip „Jeder nach seine Möglichkeiten, jeder nach seinen Leistungen“ seine Gültigkeit behalten. Darüber hinaus werden Strategien entwickelt, die darauf abzielen, dem Prinzip „Jeder nach seinem Bedarf“ Vorrang zu geben. Darin besteht das Hauptziel.

  17. Die Reduzierung der Arbeitsstunden ist eines der wichtigsten Mittel zur Schaffung eines neuen Menschen und eines der Hauptziele der sozialistischen Gesellschaft.

  18. Den Einsatz körperlicher Arbeit auf ein Minimum zu reduzieren und in Potentiale geistiger Arbeit umzusetzen ist ebenfalls eines der Hauptziele einer sozialistischen Gesellschaft. Durch den Einsatz fortschrittlicher Techniken in der Landwirtschaft und in der industriellen Produktion können Maschinen die Arbeiten verrichten, die sonst von Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen verrichtet werden.

  19. In einer sozialistischen Ökonomie wird allen Bürgern, die das erforderliche Alter haben und die Fähigkeit zu arbeiten besitzen, eine Arbeit garantiert; das Recht auf Arbeit wird ihnen zugesichert. Der Staat kann unter keinen Umständen dieses Recht aufheben.

  20. Die älteren Bürger, die Rentner und jene, die nicht in der Lage sind zu arbeiten, stehen unter dem Versicherungsschutz des sozialistischen Staates. Diese Bürger sind ausgestattet mit einem menschenwürdigen Lebensstandart und haben die gleichen Möglichkeiten wie alle anderen Bürger.

  21. 15.1.   Gewerkschaften sind eines der Instrumente, durch das die Arbeiterklasse an der Verwaltung teilnimmt und durch das die Infrastruktur des sozialistischen Staates im Etablierungsprozess gestärkt und geschützt wird.

  22. 15.2.   Das Recht zu streiken und das Recht, sich in Gewerkschaften zu organisieren ist garantiert und gilt für alle Arbeiter.

  23. 15.3.   Die Machtorgane in den Gewerkschaften und an den Arbeitsstätten sind dazu autorisiert, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Freizeit-, Kultur-, und Sportmöglichkeiten der Arbeiter zu erweitern.

  24. 16.1.   Ein politischer und ideologischer Kampf wird geführt, mit dem Ziel, landwirtschaftliche Arbeiter in kollektiven Bauernhöfen, als freie Bauern und in staatlichen Unternehmen als landwirtschaftliches Proletariat zusammenkommen zu lassen. Kollektive Bauernhöfe werden erhalten, um Strukturen zu finden, die sich im Einklang mit öffentlichem Besitz befinden und nicht im Gegensatz dazu stehen.

  25. 16.2.   Bei der Suche nach der Vereinbarkeit von verschiedenen kollektiven Strukturen in der landwirtschaftlichen Produktion, wird der Versuch unternommen, fortschrittlichen Strukturen zu folgen.

  26. 16.3.   Ein Kampf wird gegen alle Arten von Bewegungen geführt, die die Ideologie des Privateigentums an Ländereien nähren.

  27. 16.4.   Der Abhängigkeit der landwirtschaftlichen Produktion vom Ausland wird ein Ende bereitet.

  28. Die TKP zollt den wirtschaftlichen Strategien Aufmerksamkeit, die im Einklang stehen mit dem Ziel der Reduktion von Diskrepanzen zwischen städtischen und ländlichen Gebieten.

  29. Es werden Vorkehrungen getroffen gegen alle Arten von Entfremdungstendenzen, die aus dem Produktionsprozess heraus entstehen. Hier sind vor allem die Entfremdungen Arbeiter – Maschine und allem die Entfremdungen Arbeiter – Maschine und Arbeiter – Produktion gemeint.
  1. Die Beteiligung an allen militärischen, ökonomischen, finanziellen, kulturellen und politischen Organisationen des Imperialismus wird beendet. Alle Übereinkünfte und Verpflichtungen, die in Konflikt stehen mit den Interessen des Landes, sind nicht länger gültig.

  2. Es erfolgt eine Beteiligung an allen internationalen Institutionen, die eine gleichberechtigte Teilnahme erlauben, gleiche Ziele verfolgen und dem Frieden dienen. Ein dynamischer Versuch wird unternommen diese Institutionen zu einer Politik zu bewegen, die der Verbesserung internationaler Beziehungen dient, den Spielraum imperialistischer Länder einschränkt und gegen internationale reaktionäre Kräfte kämpft.

  3. Alle sozialistischen und revolutionären Kräfte werden konsultiert. Ein initiativeergreifender und unterstützender Einsatz wird gezeigt, wenn es darum geht, regionale und internationale Partnerschaften zu schaffen, die darauf abzielen, Macht und Wirken des Imperialismus zu behindern.

4.1.     Es wird Maßnahmen geben, die auf die Entwicklung und Erhaltung des internationalen Bewusstseins in der Bevölkerung abzielen.

4.2.     Die Solidarität mit den revolutionären und kommunistischen Bewegungen in den kapitalistischen Ländern wird ausgebaut.

4.3.     Jene, die dazu gezwungen wurden, ihre Heimatländer aufgrund kommunistischer, sozialistischer, antiimperialistischer und antifaschistischer Überzeugungen oder ihrer Anti-Kriegs-Haltung zu verlassen, werden in die Obhut unserer sozialistischen Gesellschaft genommen und genießen den Schutz ihrer Gesetze.

5.1.     Das Hauptverteidigungselement unseres Landes sind die bewaffneten Streitkräfte.

5.2.     Die bewaffneten Streitkräfte stehen im Dienst der sozialistischen Gesellschaft. Ihre Entfremdung von der Gesellschaft wird verhindert. In Friedenszeiten übernehmen die Streitkräfte Aufgaben innerhalb des Produktionsprozesses.

5.3.     Der Militärdienst ist Pflicht für alle Frauen und Männer. Die Dauer des Militärdienstes ist abhängig von der aktuellen internationalen Lage.

5.4.     Die bewaffneten Streitkräfte passen sich dem technischen Fortschritt an und sind gekennzeichnet durch zeitgerechte Organisationsstrukturen. Alle Arten von Maßnahmen werden ergriffen, um die Verteidigungskräfte des Landes funktionstüchtig zu erhalten. Eine staatliche Waffenindustrie wird entwickelt und auf das Schärfste verteidigt.

5.5.     Das einzige Organ, das dazu bevollmächtigt ist, im Kriegsfall zu entscheiden, ist die Nationalversammlung.

5.6.     Gegen einen imperialistischen Krieg werden alle politischen, organisatorischen, ökonomischen und menschlichen Potentiale aktiviert und der Krieg wird zu einem revolutionären und patriotischen Krieg erklärt, an dem die gesamte Bevölkerung teilnimmt.

5.7.     Demokratische Normen charakterisieren die administrativen Beziehungen innerhalb der Armee, während eine hierarchische Ordnung mittels kultureller und ideologischer Bildungsprozesse erreicht wird. Die permanenten Mannschaften der Streitkräfte werden zu Individuen erzogen, die nicht nur im militärischen Bereich, sondern auch von der sozialistischen Gesellschaft gebraucht werden.

5.8.     Die Mitglieder der Streitkräfte genießen alle politischen und sozialen Rechte, die allen Bürgern gegeben sind, einschließlich dem Recht zu wählen und gewählt zu werden.

5.9.     Der internationalistische Charakter der Streitkräfte wird geschützt und gestärkt.

5.10.   Inländischen Sicherheitsbedürfnissen wird durch allgemeine Bürgermilizen entgegengekommen. Diese werden in die Strukturen der bewaffneten Streitkräfte eingegliedert.

  1. Die Erschaffung eines neuen Individuums ist ein Indikator für, ein Ergebnis von und ein Mittel für die Errichtung des Sozialismus. Das neue Individuum bildet eine Gesamtheit mit seiner ideologischen, kulturellen und physischen Existenz. Der Staat und die Gesellschaft sind verantwortlich für die harmonische Entwicklung dieser Gesamtheit.

2. Die TKP betrachtet Gebiete wie Bildung, Massenkommunikation, politisches und kulturelles Leben, Gesundheit und Sport nicht getrennt, sondern als Ganzes bei der Erziehung der Individuen. Diese sind dazu in der Lage, sich selbst innerhalb der Gesellschaft auszudrücken, besitzen ein kollektives Bewusstsein und glauben an die Gleichheit aller Menschen und an die Brüderlichkeit aller Nationen.

3. Ein soziales Sicherungssystem wird entwickelt, das alle Bürger einschließt und alle Arten von menschlichen Bedürfnissen berücksichtigt.

4.1.     Bildung wird gemäß der Internationalität der Gesellschaft reorganisiert. Sie ist ein Dienst an der Gesellschaft, der in allen Bereichen kostenlos ist. Alle privaten Bildungseinrichtungen werden verstaatlicht.

4.2.     Bildung wird zu einer wissenschaftlichen Tätigkeit, die die Fähigkeiten und die Schaffenskraft der Individuen widerspiegelt.

4.3.     In einem sozialistischen Staat wird den Bürgern Bildung in der eigenen Muttersprache garantiert. Die Beherrschung der Muttersprache ist nämlich Voraussetzung dafür, dass sich die Menschen des Landes und der Region ein größeres Wissen über andere Sprachen und Kulturen aneignen können. Dies ist eines der Ziele der Bildung.

4.4.     Die Fremdsprachenbildung wird bestimmt durch das Ziel der optimalen Anhäufung von kulturellem Wissen und dem Ziel der Stärkung der verwandtschaftlichen Bande zwischen den Menschen.

4.5.     Jeder Mensch wird in jedem gewählten Feld mit der Bildung ausgestattet, die den Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht.

4.6.     Alle Mitarbeiter in Bildungseinrichtungen haben Mitspracherechte bezüglich der Bildungsstrategien. Lehrer, Studenten, Eltern und Mitarbeiter der Bildungseinrichtungen nehmen an der Entwicklung von, die Bildung betreffenden, Grundsätzen teil. Dies erfolgt in voneinander getrennten oder vereinigten Organisationen.

4.7.     In dem Entwicklungsprozess, der zu einer Bevölkerung ohne Klassen führen will, muss das Individuum gleichwohl das „kämpfende Individuum“ sein. Man muss in Betracht ziehen, dass hier die Bildung den Kampf für eine Welt ohne Klassen und Ausbeutung moralisch und durch Wissensvermittlung unterstützen kann.

4.8.     Es ist verboten, dass Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Bereichen arbeiten, die nicht Teil ihres Bildungsprozesses sind.

4.9.     Eines der fundamentalsten Ziele einer sozialistischen Gesellschaft ist es, dass nicht ein Bürger übrig bleibt, der nicht weiß, wie man liest und schreibt. Darüber hinaus werden den Individuen alle Möglichkeiten zur Verfügung gestellt, damit diese ihr Wissen und ihre Fähigkeiten ohne Einschränkung entwickeln können.

5. Alle privaten Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen werden verstaatlicht. Alle Gesundheitsdienste sind kostenlos und vom Staat getragen, einschließlich der Kosten für Medikamente und Behandlung. Ein Kampf wird gegen alle Elemente geführt, die der menschlichen Gesundheit schaden. Aufklärende Gesundheitsdienste und Vorsorgemaßnahmen werden schrittweise verbreitet.

6. Alle Menschen haben das Recht, an Orten zu verweilen, an denen sie sich geistig und körperlich erholen können. Gemäß dieser Tatsache wird jedem Individuum ein Wohnraum zur Verfügung gestellt, der seinen Ansprüchen genügt. Alle notwendigen Vorkehrungen werden getroffen, damit diese Aufenthaltsorte nicht von Erdbeben, Fluten und anderen Naturkatastrophen heimgesucht werden. Die Wohnungen werden kostenlos mit Fernwärme/ Heizung, Elektrizität und Wasser versorgt.

7. Die Preise der Güter und Dienste, die der Bevölkerung zur Verfügung stehen, hängen von bestimmten Entwicklungen ab. Zum Beispiel von sich ändernden Konsumgewohnheiten.

8.1.     Eine bedeutende Komponente im Kampf um die Erschaffung eines neuen Menschen ist die Auslöschung der Diskriminierung und der Konflikte, die sich im Laufe der Zeit zwischen Mann und Frau, bezüglich sozialer Aktivitäten, gleicher Möglichkeiten und sozialer Rollen, entwickelt haben.

8.2.     Die TKP kämpft für die Rechte der Frauen und dafür, diese durch Gesetze in tatsächliche und permanente Errungenschaften in allen Teilbereichen des Lebens umzuwandeln. Des Weiteren steht die Partei dafür ein, dass das weibliche Geschlecht nicht in ideologische Rollen gezwungen wird, die degradierend für Frauen sind. Die TKP kämpft gegen jegliche Form der Diskriminierung von Frauen.

8.3.     Es ist notwendig, gegen die Geschlechtertrennung in den Bereichen der Arbeit zu kämpfen. Denn dies ist ein Grund für die Abhängigkeit der Frau in allen sozialen und ideologischen Aspekten von der Hausarbeit und Kin22 derbetreuung. Bürden, wie Kochen, Putzen und Kinderbetreuung, die in der kapitalistischen Gesellschaft allein auf den Schultern der Frauen lasten, werden von der Gesamtheit der sozialistischen Gesellschaft getragen. Dies wird möglich, durch die Mobilisierung kollektiver Ressourcen. Tagesstätten, Speisesäle und Wäschereien – wichtige Komponenten geplanter Urbanisierung – sind auszubreiten.

8.4.     Frauen werden alle Arten von organisatorischen Möglichkeiten geboten, um aktiv am politischen und kulturellen Leben teilzunehmen.

8.5.     Die TKP kämpft dafür, die Familie von ökonomischen und ideologischen Pflichten, die ihr unter der Herrschaft des Kapitalismus auferlegt wurden, zu befreien und sie umzuwandeln in eine Institution, gekennzeichnet durch ungezwungene Beziehungen, deren Basis Liebe ist.

9. Für die Betreuung und Versorgung von Kindern wird in einem sozialistischen Staat gesorgt, ebenso wie für ihre Entwicklung und Bildung zu gesunden Individuen.

10. Die Jugend wird dazu ermutigt an der Gesamtheit des sozialen Lebens teilzunehmen; an politischen Entscheidungsprozessen, ebenso wie an kultureller, künstlerischer und wissenschaftlicher Produktion und dies so früh wie möglich. Sie haben die gleichen Möglichkeiten, Rechte und Verantwortungen wie andere Bürger in den Bildungs- und Sporteinrichtungen und Örtlichkeiten, denen sie angehören. Die sozialistische Gesellschaft wird die Jugend befreien und sie zum Einsatz ihrer kreativen Energie, die in der kapitalistischen Gesellschaft unterdrückt wird, ermutigen.

11. Alle immaterialistischen und materialistischen Bedingungen werden geschaffen, um die Älteren, die im Kapitalismus allein gelassen wurden und ohne Unterstützung und distanziert von jeglichen gesellschaftlichen Aktivitäten leben, wieder zu gleichberechtigten Bürgern zu machen. Sie werden dazu ermutigt, wieder am öffentlichen Leben teilzunehmen.

12. Den behinderten Menschen wird die Partizipation in der Bildung, im Produktionsprozess und im sozialen Leben ermöglicht.

13.1.   Die Kunst ist ein bedeutendes Feld, das zur freien Verwirklichung der neune Individuen beitragen wird.

13.2.   Die TKP führt eine Initiative an, die darauf abzielt, die künstlerische Kreativität zu befreien.

13.3.   Alle Hindernisse auf dem Weg zur Eröffnung der Kunst für die Massen werden beseitigt. Die Organisation der Künstler und die Übermittlung der Kunst an die Menschen sind zwei Hauptziele der TKP. Zu diesem Zweck:

a.)       wird der Organisation und kollektiven Nutzung der zur Verfügung gestellten Mittel durch die kunstschaffenden Arbeiter Bedeutung verliehen

b.)       ist es wichtig, dass der Staat neue und alternative Gestaltungsstile und –techniken in der künstlerischen Produktion unterstützt und nicht zerstört

c.)        wird jegliche Art von Zensur verboten

d.)       wird die Kommerzialisierung der Kunst verhindert

e.)       werden Anstrengungen unternommen, damit das Dasein der Kunst als eine Beschäftigung für Minderheiten beendet wird und sie zu einer weit verbreiteten gesellschaftlichen Betätigungsmöglichkeit wird

f.)        kämpft die TKP dafür, dass es keinen Konflikt zwischen künstlerischer Produktion und sozialistischer Gesellschaft und deren neuen Individuen geben wird

13.4.   Das kulturelle und geschichtliche Erbe wird bewahrt und der gesamten Bevölkerung zugängig gemacht.

14. Wissenschaft und Forschung sind wichtige Faktoren bei der Perfektionierung der sozialistischen Gesellschaft und der Schaffung eines neuen Individuums. Die Nutzung der Wissenschaft und Technik, mit dem Ziel der Ausbeutung und der Ausweitung dieser Ausbeutung muss ein Ende haben. Ebenso die Kommodifizierung der Wissenschaft und ihre Entfremdung von den Massen. Stattdessen wird wissenschaftliche Forschung im Interesse der gesamten Bevölkerung betrieben. Es wird eine organisierte Teilnahme von Wissenschaftlern am Prozess der Bestimmung und Verteilung von Ressourcen, die auch wissenschaftlichen Studien dienen sollen, geben. Die Ergebnisse und Errungenschaften, die aus den wissenschaftlichen Studien hervorgehen, sind Gemeingut aller Menschen.

15.1.   Sportarten, die kommerzialisiert und zu professionellen Aktivitäten in einer kapitalistischen Gesellschaft geworden sind, werden durch soziale Organisationen ersetzt und somit wird allen Menschen – egal welchen Alters, Geschlechts oder Berufs – die Möglichkeit geboten, sich sportlich zu betätigen.

15.2.   Angestrebt wird das Ziel, dass sportliche Aktivitäten der Gesunderhaltung, Unterhaltung und Solidarität dienen und nicht etwa durch einen, Feinde schaffenden, zerstörerischen Wettbewerb gekennzeichnet sind.

15.3.   Anstatt den Sport auf private Bereiche zu beschränken wird er verbreitet auch an Arbeitsplätzen, Schulen und in allen Wohngebieten stattfinden. Die Massen werden dazu ermutigt, ihren Status als passive Zuschauer aufzugeben.

16.1.   Jeder hat das Recht auf Religionsfreiheit. Keine Institution darf moralischen Druck auf Menschen ausüben.

16.2.   Die Politisierung der Religion wird verhindert. Der Glaube wird durch kein offizielles Dokument vorgeschrieben.

16.3.   Religion wird in Bildungseinrichtungen als Forschungsfach innerhalb der Sozialwissenschaften gelehrt.

16.4.   Die TKP ist die Speerspitze des politischen und ideologischen Kampfes für den Austausch aller Arten von metaphysischen Glaubensgrundsätzen durch wissenschaftliche Erkenntnisse, die durch die Menschheit errungen wurden.

17.1.   Umwelt- und Kulturgüter werden davon befreit, kommerzialisierte Güter zu sein, werden vom Staat geschützt und der Gesellschaft zur Verfügung gestellt. Zum Schutz vor der Zerstörung der Küsten und Wälder und des natürlichen und geschichtlichen Reichtums des Landes wird es harte Sanktionen geben.

17.2.   In sozialistischen Industrialisierungs- und Urbanisierungsstrategien gilt der Schutz der Gesundheit von Mensch und Umwelt als primärer Grundsatz. In der Festlegung von Umweltschutzstrategien und mittels konkreter Werk24 zeuge, wird die organisierte Teilnahme der ganzen Gesellschaft an diesen Maßnahmen ermöglicht.

17.3.   Es wird die Abschaffung der Ungleichheiten zwischen städtischen und ländlichen Gebieten angestrebt, welche aus der relativen Vormachtstellung der Städte gegenüber den ländlichen Regionen im Hinblick auf ökonomische, soziale und kulturelle Aspekte resultieren.

17.4.   Öffentliche Transportmittel stehen in den Städten zur Verfügung und werden kostenlos nutzbar gemacht. Im Verkehr innerhalb und zwischen den Städten wird die Dominanz, die die Autobahn in der kapitalistischen Gesellschaft gewonnen hat, reduziert, während sicherere und produktivere Transportwege ausgeweitet werden.

17.5.   Die Zurückstellung notwendiger Ressourcen, um die destruktiven Effekte von Naturkatastrophen zu verringern und wissenschaftliche Studien in diese Richtung zu lenken, liegt in der Verantwortung des sozialistischen Staates. Diese Studien stehen offen für die Teilnahme der Bevölkerung und ihre Kontrolle darüber.