Status der DKP als eine politische Partei
10.07.2021
Sehr geehrte Genossen und Genossinnen,
die Kommunistische Partei der Türkei sendet anlässlich der Mitteilung des Bundeswahlleiters, welches erklärt, dass die Deutsche Kommunistische Partei nicht zu den Bundestagswahlen im September zugelassen wird und ihr gleichzeitig der Status als politische Partei aberkannt wird, Solidarität an die DKP.
Unsere Partei ist der Meinung, dass der Versuch des Parteiverbots ein offensichtlicher, antikommunistischer Reflex ist, mit welchem die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten seit der Naziregierung konfrontieren.
Wir sind in der Meinung, dass es nicht nur um den Wahlantritt der Kommunisten angeht, sondern auch versuchen die deutsche Bourgeoisie und ihr Staatsapparat alle linken Kräfte mit der Instrumentalisierung der Corona-Pandemie zu kriminalisieren.
Als Kommunistische Partei der Türkei fordern wir die sofortige Beendigung aller Verbote gegen die DKP. Wir erklären erneut, dass wir mit den deutschen Kommunistinnen und Kommunisten solidarisch sind und gemeinsam mit der internationalen kommunistischen Bewegung gegen antikommunistische Angriffe kämpfen werden.
Mit kameradschaftlichen Grüßen
Das Zentralkomitee der TKP