TKP – Zentral Komitee

Feindseligkeit gegen Flüchtlinge ist ein Verbrechen
gegen die Menschlichkeit!

Die Migrationsfrage ist eines von vielen Problemen, vor das, das kapitalistische System in Zeiten des Imperialismus die Menschheit stellt.

Dass Menschen gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen, ist eine Tragödie für sich. Eigentlich wissen die Menschen der Türkei ganz gut, was es bedeutet, vor fremden Türen nach einem Mahl zu hoffen.
Beginnend in den 1960´ern als die dreiste Führung, gemeinsam mit den Kapitalisten, die Menschen der Türkei als billige Arbeitskraft an die imperialistischen Zentren verkaufte, gingen Menschen aus den Dörfern von Tokat, Rize, Çorum nach Deutschland und in andere Länder Europas, um der imperialistischen Wirtschaft Leben zu schenken. Aber dafür wurden sie getrennt von all ihren Geliebten, ihren Dörfern und ihrer Heimat. Sie wurden Entwurzelt!
Auch Kriege, regionale Konflikte bzw. Konflikte zwischen den herrschenden Klassen und als Resultat eine erzwungene Wanderbewegung ist den Menschen unserer Region nicht fremd. Die Geschichte der Türkei ist bereits seit dem Zerfall des Osmanischen Reichs voller Geschichten von Menschen, die Aufgrund von Krieg, Besatzung gezwungen waren von einem Ort zum anderen zu Wandern. Leergeräumte Dörfer zeigen uns Spuren von Menschen dieser Region, die zur Auswanderung gezwungen wurden. Und diese sind noch so jung, dass es unmöglich ist es zu vergessen.
Und nun werden Menschen wieder einmal gezwungen, ihr Frust, die eigentlich an die Imperialisten, die hemmungslosen Machthaber und die Kapitalisten gerichtet sein sollte, an den Flüchtlingen auszulassen.
Die Kommunistische Partei der Türkei ruft das türkische Volk dazu auf, einerseits die Tatsachen zu erkennen und andererseits den Kampf gegen Rassismus aufzunehmen, da alles andere, weder menschlich ist, noch in irgendeiner Weise mit den Fakten übereinstimmen kann.

Die AKP-Regierung, die in Syrien zunächst durch ihre blutige Politik Millionen von Menschen quälte und zur Flucht zwang, instrumentalisiert nun zur Lösung der vorherrschenden politischen Krise die Flüchtlinge. Menschen in dieser Weise in einer solchen Krise zu instrumentalisieren, ist eine menschenfeindliche und nur leichtsinnige Politik. Und genau das wird in diesen Tagen an der griechisch-türkischen Grenze umgesetzt.

1.
Parallel zu dieser armseligen und menschenfeindlichen Umgangsweise, werden flüchtlingsfeindliche Reaktionen offensichtlich provoziert. Dies ist eine eindeutige Ablenkung vom eigentlichen Zustand.

2.
Die böswilligen Akteure, die als die Agenten der provozierenden Rolle der AKP in Syrien übernahmen, werden mit Steuern unseres Volkes bezahlt und genießen rechtlichen Schutz durch die Regierung. Bei der Flüchtlingsfrage in der Türkei, geht es überwiegend um Syrier, die unter unmenschlichen Bedingungen als billige Arbeitskräfte dienen.
Deswegen fordern wir alle werktätigen Menschen unseres Landes auf, den Feind nicht unter den Flüchtlingen zu suchen, sondern bei den Verantwortlichen der gegebenen Umstände.

3.
Die Kommunistische Partei der Türkei erklärt ihre Solidarität mit jedem der Millionen syrischen Arbeiter, die in die Türkei geflüchtet sind.

4.
Die dauerhafte und wahrhaftige Lösung der Flüchtlingsfrage liegt offensichtlich in der Beendung der in Syrien verursachten humanitären Krise; Jedwede Hindernisse vor einem Wiederaufbau Syriens, der Nutzung der eigenen menschlichen und aller anderen Ressourcen müssen aufgehoben werden. Provokateure, reaktionäre Terroristen und auch alle Besatzungsmächte müssen Syrien verlassen.

5.
Gemeinsam mit der AKP, die einst das Volk mit dem Märchen „Syrer sind unsere Glaubensbrüder“ hinhielt und jetzt diese Glaubensbrüder auf Europa loszwingt, ist auch die griechische Regierung, die Flüchtlinge mit Plastikkugeln, Tränengas-Kanistern und sogar Munition beschießt, verantwortlich für dieses humanitäre Desaster.

6.
Nachdem Wiederaufbau Syriens muss den Flüchtlingen die Möglichkeit für eine Rückkehr geschaffen werden. Solange sie aber in der Türkei sind, werden sie ihren Lebenskamp als Teil der Arbeiterklasse unseres Landes weiterführen. Es liegt im Interesse unseres werktätigen Volkes, diese Tatsachen zu erkennen und sich solidarisch mit den syrischen Migranten zu zeigen. Auch diese gezwungen sind, unter noch widrigeren Bedingungen als sie zu arbeiten und dadurch auch zur Konkurrenz werden. Das Gegenteil wäre nicht nur ethisch untragbar, sondern auch irrational.

7.
Die Kommunistische Partei der Türkei wird mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln dem humanitären Drama entlang der griechischen Grenze entgegnen. Wir rufen alle Werktätigen unseres Landes dazu auf, uns bei der Organisation von Hilfe sich solidarisch zu zeigen und uns zu unterstützen.

Kommunistische Partei der Türkei (TKP)
Zentralkomitee