TKP – Zentral Komitee

Trotz willkürlicher polizeilicher Behinderung in Berlin: Gemeinsame Gedenkfeier von TKP und KKE zum Tag des Sieges

Das Gedenken an den 8. Mai 1945, Tag der Kapitulation des Hitlerfaschismus vor der Roten Armee, die Berlin umlagerte, und das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa, wurde erneut von der Polizei mit willkürlichen Verboten und Behinderungen beeinträchtigt.

Deutschland missachtet weiterhin das sowjetische Erbe mit willkürlichen und rechtswidrigen Verboten, die in den letzten drei Jahren für das Denkmal verhängt wurden, das die Gräber von etwa 7000 sowjetischen Soldaten beherbergt, die im Bezirk Treptow in Berlin im Krieg gegen den Faschismus ihr Leben verloren. In den letzten drei Jahren hat die Berliner Polizei unter Hinweis auf den 2022 begonnenen Ukraine-Krieg verschiedene Besuchsverbote für die sowjetischen Gedenkstätten in Berlin verhängt. Am 3. Mai dieses Jahres gab die Berliner Polizei bekannt, dass das Tragen von Militäruniformen, das Zeigen von „V“- oder „Z“-Symbolen, Flaggen und Bannern mit russischem Bezug, Flaggen der UdSSR, Weißrusslands, der Autonomen Republik Tschetschenien, der UdSSR, Weißrusslands, der Autonomen Republik Tschetschenien und Porträts der entsprechenden Staatsmänner, russische und sowjetische Hymnen sowie Symbole, die möglicherweise den Krieg Russlands gegen die Ukraine bekräftigen könnten, in den ausgewiesenen Bereichen nicht gestattet sind.

Die Deutschland-Organisationen der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) und der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) haben für den 9. Mai um 9.30 Uhr zu einer Versammlung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park aufgerufen, um sich auf die seit zwei Jahren verhängten Verbote entgegenzusetzen. Der Demo-Zug, der gemeinsam durch den Park marschierte, wurde beim Betreten des Denkmals mit der Begründung gehindert, dass die Fahnen der TKP und der KKE „den Fahnen der Sowjetunion ähneln“ und Symbole wie „Hammer und Sichel enthalten“.

Die TKP- und KKE Mitglieder betraten die Gedenkstätte mit Blumen und Gedenk-T-Shirts, um trotz des willkürlichen polizeilichen Verbots ihre Dankbarkeit gegenüber der Sowjetarmee zu zeigen. Die Fahnen beider Parteien wurden zusammen mit der sowjetischen Flagge, dem Symbol des Sieges über den Faschismus, und den Fahnen der DDR aus Protest gegen das Verbot an der Gedenkstätte gezeigt. Nach der Niederlegung der Blumen grüßten die Teilnehmer:innen das polizeiliche Verbot ignorierend die Rote Armee, die sowjetischen Völker und die antifaschistischen Kämpfer in Europa, die mit ihren Fahnen den Sieg der Menschheit errungen hatten.