Abdülhamit wird mit Sehnsucht gedacht, Vahdettin wird gelobt.

Said-i Nursi und Scheich Said werden als Volkshelden gefeiert.

Der Übergang von der Republik zurück zum Imperium wird debattiert und irgendein Typ namens Barack wird als Referenz für die ‚Tugenden‘ des Osmanischen Reiches herangezogen.

Lösungen für die muslimische Gemeinschaft werden von höchster Stelle verkündet. Die Rede ist von einer Brüderlichkeit, die im Glauben gründet.

In Syrien wird mit Schara ein ‚Mann der Amerikaner und Briten‘ an die Spitze gesetzt. Israel ist zufrieden, die Herrschenden in Ankara sind zufrieden, und auch Mazlum Abdi, der Anführer der Demokratischen Kräfte Syriens, ist zufrieden.
Währenddessen werden Streiks verboten, die Löhne sinken auf ein Minimum, die Ungleichheiten vertiefen sich und Armut wird zur Normalität. Wieder einmal ist nur eine kleine Minderheit zufrieden!

Jahrelang behaupteten die PKK und Teile der sogenannten „Linken“: „Wenn die Kurdenfrage gelöst wird, sind alle Probleme dieses Landes gelöst.“ Seit einiger Zeit verkündet auch die Regierung dasselbe. Vielleicht nennt sie es nicht ‚Kurdenfrage‘, aber ein immer noch unbenannter Prozess wird zum Schlüssel für alles erklärt

„Lösen wir dieses Problem, dann kommt die Demokratie.“
„Lösen wir dieses Problem, dann erholt sich die Wirtschaft.“
„Lösen wir dieses Problem, dann scheitert der Imperialismus.“
„Lösen wir dieses Problem, dann wird Israel bloßgestellt.“

Und es geht noch weiter:

„Lösen wir dieses Problem, dann entsteht eine türkisch-kurdisch-arabische Einheit.“
„Lösen wir dieses Problem, wird die türkische Welt aufblühen.“

Was für ein Aufruhr!

Es gibt keine Kurdengrage, das über allen anderen Problemen steht und von diesen getrennt ist. Die TKP sagt das seit Jahren. Die TKP vertritt die Auffassung, dass die Kurdenfrage im Zusammenhang mit den grundlegenden Problemen des Landes betrachtet werden muss. Dieses Land hat ein einziges zentrales Problem: die kapitalistische Ausbeutungsordnung!

Diese Ordnung hat die Republik ausgehöhlt, uns erneut mit Sekten belastet, Ungleichheit und Armut verursacht und die Türkei unter die Hegemonie der NATO und der USA gebracht.

Die Kurdenfrage muss vor diesem Hintergrund betrachtet werden. Der Prozess, der uns derzeit als „Lösung“ präsentiert wird, steht mit diesem Bild im Einklang. Es ist ein Prozess, der mit der Republik abrechnet, im Einklang mit der Herrschaft der Konzerne und Sekten steht und sich mit den geopolitischen Plänen der USA und Israels deckt.

Wie schon unzählige Male zuvor versuchen sie mit allen Mitteln, diejenigen zu unterdrücken, die sich gegen diesen Prozess aussprechen.

So war es beim EU-Mitgliedsantrag, bei der Ergenekon-Operation, beim Verfassungsreferendum, beim vorherigen ‚Lösungsprozess‘.

Wir haben nie geschwiegen. Wir werden auch jetzt nicht schweigen.

Wir sind der Überzeugung, dass dieser uns aufgezwungene Prozess mit den Regionalplänen der USA, Großbritanniens und Israels im Einklang steht, sich an den Interessen der Kapitalistenklasse orientiert und darauf abzielt, Politik und öffentlichen Raum vollständig einer antisäkularen Agenda zu unterwerfen. Dass sogenannte ‚Linke‘, Osmanismus-Verfechter oder jene, die unter dem Deckmantel von ‚einheimisch und national‘ Propaganda betreiben, diesen Kerninhalt bewusst ignorieren, spricht Bände.

Die Wirkung der Erklärung „Wir werden nicht zulassen, dass unser Land in den Abgrund stürzt“, die auf Initiative unserer Partei vorbereitet und anschließend einem breiten Publikum zugänglich gemacht wurde, zeigt, wie verbreitet die Fragezeichen in der Gesellschaft bezüglich dieses Prozesses sind. Die politische Welt sollte sich nicht damit aufhalten, Etiketten für diejenigen zu suchen, die eine solche Erklärung in kurzer Zeit und aus eigenem Antrieb unterstützt haben. Vielmehr sollte sie die aufgeworfenen Fragen und die materiellen Tatsachen, die Kritik hervorrufen, diskutieren.

Die TKP hat ein starkes und klares Programm vorgelegt. Es ist möglich, die Türkei zu einem unabhängigen und souveränen Land zu machen, in dem alle Menschen in Brüderlichkeit und Gleichheit leben, in dem Wohlstand und Frieden herrschen, in dem die Säkularität etabliert ist und die Idee der Republik wiederbelebt wird. Ein System, in dem Menschen andere Menschen nicht ausbeuten und in dem nicht Konzerne und Sekten, sondern der Wille der werktätigen Bevölkerung herrscht – das ist der Sozialismus.

TKP-Zentralkomitee, 05.08.2025