Zum 35. Jahrestag der Annexion der DDR im Schatten von Arbeitslosigkeit, Armut, Faschismus und Krieg:
Wo kein Sozialismus ist, herrschen Armut, Faschismus und Krieg!
Seit dem 3. Oktober 1990, dem Tag der offiziellen Annexion der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) durch die Bundesrepublik Deutschland, sind exakt 35 Jahre vergangen.
Ab jenem Datum, das offiziell als „Wiedervereinigung“ bezeichnet wird, in Wahrheit aber den Zusammenschluss der bürgerlichen Kräfte beider Länder bedeutete, wurde der im Sozialismus geschaffene öffentliche Reichtum im Osten an das Kapital verschleudert, während Millionen Arbeiter*innen im Osten nach 40 Jahren sozialistischer Erfahrung erneut mit Arbeitslosigkeit und Zukunftsangst konfrontiert wurden.
Unfähige, aber antikommunistische Bürokraten, die im Westen keine Karrierechancen hatten, ersetzten zehntausende erfahrene Kader, die im Osten wegen ihres „kommunistischen“ Hintergrunds entlassen worden waren. Mit diesen Verbindungen wurden faschistische Parteien und Strukturen, die selbst im Westen als gefährlich galten und unter Beobachtung des Inlandsgeheimdienstes standen, mit erheblichen finanziellen Mitteln in den Osten gelenkt. Die auf den Straßen marodierenden Neonazis waren – ebenso wie die Arbeitslosigkeit und der Verlust sozialer Rechte – ein Preis der bürgerlichen Demokratie und Freiheit. Faschismus war nun kein Verbrechen mehr, sondern Teil der „Meinungsfreiheit“, solange er die öffentliche Ordnung – sprich: die kapitalistische Ordnung – nicht störte.
Die Aufgabe faschistischer Parteien war es, offen zu propagieren, dass nicht der Kapitalismus, sondern die (nach wie vor sehr wenigen) Migrant*innen im Osten für die Arbeitslosigkeit verantwortlich seien – eine Arbeitslosigkeit, die es im Sozialismus nicht gegeben hatte und Millionen Werktätige auf die Straße trieb.
35 Jahre sind vergangen seit der Auslöschung des sozialistischen Experiments auf deutschem Boden und seiner Errungenschaften. Trotz nicht endender Diffamierungskampagnen wird die DDR und der Sozialismus von vielen Ostdeutschen – sei es auch nur in Form von Nostalgie – immer noch als etwas Positives betrachtet.
Die Deutsche Demokratische Republik bot in ihren 40 Jahren Existenz allen Bürgerinnen – mit den Arbeiterinnen und Werktätigen im Zentrum – Dinge, die heute nur noch ein Traum sind: kostenlose Gesundheitsversorgung, gut erhaltene Wohnungen mit sehr niedriger Miete und vor allem einen Arbeitsplatz – die Grundvoraussetzung für ein würdevolles, gleichberechtigtes und freies Leben. Sie zwang außerdem das kapitalistische System der Bundesrepublik dazu, zweimal nachzudenken, bevor es die durch Arbeitskämpfe errungenen sozialen Rechte antastete.
Ein bedeutender Beitrag der DDR zur Menschheit – rückblickend aus heutiger Sicht – besteht darin, dass sie gemeinsam mit anderen sozialistischen Staaten die imperialistischen Abenteuer von NATO und Bundesrepublik Deutschland verhindert hat, die in Europa im Interesse des Kapitals zu einem neuen Krieg hätten führen können.
Armut, faschistische Gefahr und Krieg dürfen weder das Schicksal Deutschlands noch das der Arbeiterklasse sein, die – ungeachtet ihrer Herkunft – dieses Land reich gemacht hat und vom Kapital unterschiedslos ausgebeutet wird.
Wenn die Deutsche Demokratische Republik den etablierten Politikerinnen, Kriegstreiberinnen und Faschist*innen auch heute noch den Schlaf raubt – aus Angst vor dem Sozialismus –, dann ist Sozialismus allein deshalb schon weiterhin aktuell!
Gegen Krieg, Armut, Rassismus und Faschismus: Es lebe der Sozialismus.
TKP Deutschland Organisation
03.10.2025