Das zwischen Saudi-Arabien, Pakistan und der Türkei geschlossene Mekka-Abkommen hat unser Land an den Rand einer militärischen Auseinandersetzung gebracht. Das Königreich Saudi-Arabien, das zu den wichtigsten Unterstützern der aggressiven Politik der USA und Israels in der Region, insbesondere gegenüber dem Iran, gehört, ist im Begriff, auf Grundlage dieses Abkommens auch unser Land in seinen Krieg im Jemen hineinzuziehen.

Außenminister Hakan Fidan hatte vor wenigen Tagen angekündigt, das Abkommen dem Parlament vorzulegen und die notwendigen Vorbereitungen für einen damit verbundenen Beschluss über einen Militäreinsatz bereits abgeschlossen zu haben. Dass der Minister das Abkommen von Anfang an als „Verteidigungskooperation und nicht als Angriffsbündnis“ darzustellen versucht, liegt daran, dass er genau weiß, dass unsere Bevölkerung einer möglichen Beteiligung der Türkei an einem militärischen Konflikt unter keinen Umständen zustimmen würde.

Sich im Interesse Israels und der USA zur Stütze einer Monarchie zu machen, die auf riesigen Erdölvorkommen sitzt, liegt in keiner Weise im Interesse unserer Bevölkerung.

Das Parlament soll nun dazu gedrängt werden, dem Eintritt der Türkei in einen ungerechten Krieg zuzustimmen. Angesichts einer Abstimmung, die für die Sicherheit unserer Bevölkerung und die Zukunft unseres Landes von entscheidender Bedeutung ist, wollen wir euch Abgeordnete an die Verantwortung erinnern, die ihr mit der Übernahme eures Mandats auf euch genommen habt.

Solltet ihr dem Abkommen zustimmen, das euch zur Abstimmung vorgelegt wird, und damit den Weg für eine offene Beteiligung der Türkei am Krieg im Jemen ebnen, wird euch die Verantwortung dafür nicht mehr loslassen – weder moralisch noch vor dem Urteil der Geschichte. Seid euch darüber im Klaren, dass dies als einer der größten Verratsakte in die Geschichte unseres Landes eingehen und selbstverständlich Konsequenzen haben wird.

Wir warnen euch: Seid keine Kriegstreiber! Andernfalls werdet ihr, wie schon im Koreakrieg, auch diesmal dafür verantwortlich sein, dass die Söhne und Töchter unseres Landes ihr Leben lassen müssen – diesmal im Jemen, nicht für die Interessen unseres Landes, sondern für die Interessen der Imperialisten.

Die Werktätigen unseres Landes kämpfen gegen die Armut. Während Diebstahl, Korruption, Drogen und die Wirtschaftskrise das Land erschüttern, soll das Jemen-Abenteuer, in das ihr unser Land hineinzuziehen droht, nicht als euer größtes Verbrechen in die Geschichte eingehen.

Setzt eure Stimme dafür ein, dass die Türkei aus dem Mekka-Abkommen austritt. Die AKP-Regierung stürzt unser Land ins Verderben. Macht euch nicht mitschuldig!