Das TKP-Zentralkomitee tagte
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) kam zusammen, um die internationalen Entwicklungen und die politische Lage im Land zu bewerten und die weitere Arbeit der Partei zu planen. Neben den Operationen gegen religiöse Orden und den Entwicklungen im sogenannten Lösungsprozess wurden die Beziehungen zu Israel, insbesondere vor dem Hintergrund der Lage in Syrien, die wachsende Rolle der Türkei im Ukraine-Krieg sowie die Beziehungen zu Russland erörtert. Dabei wurde festgestellt, dass die Türkei in eine zunehmend kriegerische Phase eintritt. Zugleich wurde betont, dass die Notwendigkeit, sich zu organisieren und Widerstand gegen die entsprechenden Schritte der Kapitalistenklasse und der Regierung aufzubauen, immer dringlicher wird.
In einer Zeit, in der die Debatte über das Wahlrecht erneut auf die Tagesordnung rückt, wurden auch die Grundzüge der politischen Intervention der TKP zu diesem Thema konkretisiert. Die TKP ist seit Langem die einzige Partei, die diese Frage kontinuierlich auf ihrer politischen Agenda hält. Ihre politische Initiative zum Wahlrecht wird in den kommenden Tagen der Presse und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Seit dem NATO-Gipfel betont die TKP verstärkt die wachsende Bedeutung der Organisierung angesichts der zunehmenden imperialistischen Aggression. In diesem Zusammenhang wurde beschlossen, den 106. Jahrestag der Partei mit politischen Aktivitäten im ganzen Land zu begehen und dabei die Werktätigen dazu aufzurufen, sich der Partei anzuschließen. Für den 10. September sind insbesondere in den drei größten Städten, aber auch an weiteren Orten Veranstaltungen geplant, bei denen neu eingetretenen Parteimitgliedern ihre Parteiabzeichen überreicht werden.
Auch die Vorbereitungen für die Konferenz, die die TKP im Oktober veranstalten wird, wurden konkretisiert. Ziel der Konferenz ist es, die Arbeit der Partei angesichts der aktuellen und dringenden politischen Aufgaben zu überprüfen und neu auszurichten. In diesem Zusammenhang wurden auch die Ergebnisse der im August durchgeführten Kadercamps ausgewertet.
Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Lage der internationalen kommunistischen Bewegung. Dabei wurden die Ergebnisse des im August in Havanna abgehaltenen Internationalen Treffens Kommunistischer und Arbeiterparteien ausgewertet und mögliche Schritte erörtert, um den wachsenden internationalen Einfluss der TKP weiter auszubauen. Zur Sprache kamen außerdem die neuen und schwierigen Bedingungen, unter denen Kuba seinen Kampf gegen die Blockade führt, die durch die Blockade erzwungenen Rückschritte, die erhebliche Risiken für die Errungenschaften der Revolution mit sich bringen, sowie die Haltung, mit der die TKP Kuba in diesem Prozess zur Seite stehen wird.