TKP – Zentral Komitee

Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) hielt am 9. April in der Atatürk-Sporthalle in Ankara eine Versammlung unter dem Titel „Das Große Volkstreffen“ im Vorfeld der Wahlen am 14. Mai ab.

Bei dem Treffen, das unter dem Motto „Wir sagen alles über die TKP!“ stattfand, wurden viel diskutierte Fragen geklärt, wie z. B. was die TKP von den Wahlen erwartet, wie sie sich bei den Präsidentschaftswahlen verhält, warum sie Verstaatlichung verteidigt, ob religionsfeindlich ist und was sie über Mustafa Kemal denkt.

Bei dem Treffen, bei dem TKP-Generalsekretär Kemal Okuyan als Redner teilnahm, traten auch der Dichter Nihat Behram, die Musikerin Gülcan Altan und der Theaterkünstler Orhan Aydın auf.

Thanasis Pafilis hielt eine Rede im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE).

Während 600 TKP-Parlamentskandidat:innen aus der ganzen Türkei an der Versammlung teilnahmen, stellte die TKP ihre Kandidat:innen vor, die mit dieser Versammlung die Stimme der Werktätigen sein werden. Tausende von TKP-Mitgliedern und Freund:innen aus der ganzen Türkei nahmen an der Treffen teil.

Gut, dass es Kommunist:innen in der Türkei gibt

Der Journalist und Schriftsteller Enver Aysever, der das „große Volkstreffen“ moderierte, sagte in seiner Eröffnungsrede: „Wir sind umgeben mit Politiker:innen, die versuchen, den ersten und dritten Platz in den Parteizentralen zu ergattern. Darunter sind auch Faschisten. Hier jedoch befinden sich die Revolutionäre der Türkei. Als Kind einer Familie aus Antakya habe ich wieder einmal festgestellt, dass es eine richtige Entscheidung war, hier zu sein. Die Kommunistische Partei der Türkei hat im Erdbebengebiet einen historischen Erfolg erzielt. Gut, dass es Kommunist:innen gibt.“

Unterstützung von Sozialisten

Vorstandsmitglieder der Linkspartei, der Revolutionsbewegung, der Arbeiterpartei, der Sozialistischen Arbeiterpartei der Türkei, der Kommunistischen Bewegung der Türkei und der Sozialistischen Republikanischen Partei nahmen ebenfalls an der „Großen Volksversammlung“ der TKP teil.

Es lebe der proletarische Internationalismus!

Thanasis Pafilis, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) und Abgeordneter des griechischen Parlaments, begrüßte die TKP-Mitglieder und TKP-Freund:innen die an der Großen Volksversammlung teilnahmen, und sagte: „Im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Griechenlands grüßen wir die Mitglieder, Kader und Freunde der Kommunistischen Partei der Türkei herzlich, solidarisch und kämpferisch. Wir danken dem Zentralkomitee eurer Partei für ihre Einladung. Wir befinden uns in einer Zeit, in der die Kommunist:innen der Türkei und Griechenlands einen wichtigen Wahlkampf führen, da in beiden Ländern im Mai im Abstand von einer Woche Wahlen stattfinden werden.“

Pafilis sagte: „Eine Stimme für die Kommunist:innen sowohl in der Türkei als auch in Griechenland bedeutet Folgendes“, und fügte hinzu:

• Eine Stimme gegen steigende Preise und Inflation, die das Einkommen der Menschen aushöhlt

• Ein Stimme gegen die reaktionäre Politik rechter, volksfeindlicher Regierungen und gleichzeitig eine Verurteilung der von den sozialdemokratischen Parteien erzeugten Illusionen, dass dieses barbarische System verändert und humanisiert werden kann.

• Eine Stimme gegen Privatisierungen, gegen Lohn- und Rentenkürzungen, gegen den Abbau von sozialen Errungenschaften.

• Eine Stimme gegen imperialistische Kriege, gegen US-Basen, gegen Atomwaffen, gegen die NATO und alle anderen imperialistischen Bündnisse.

• Eine Stimme gegen die gesamte Politik aller rechten und sozialdemokratischen, volksfeindlichen Regierungen.

Mit Blick auf die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und das Zugunglück in Griechenland, bei dem 57 Menschen ums Leben kamen, sagte Pafilis: „Genug ist genug! Die Lösung für die Menschen besteht nicht darin, von Zeit zu Zeit den Lokführer auszutauschen, sondern die Linien zu ändern, auf denen sich das Land bewegt“ und fügte hinzu: „Die Arbeiterklasse der Türkei hat ihre eigene Partei, diese Partei ist die Kommunistische Partei der Türkei und unser Aufruf ist, bei den Wahlen für die Kommunistische Partei der Türkei zu stimmen. Heute brauchen die Völker eine starke Kommunistische Partei in der Türkei, in Griechenland, an jedem Arbeitsplatz, in jeder Gewerkschaft, in jeder Nachbarschaft und bei den Wahlen im Mai, denn nur so ändert sich ‚alles‘.

KKE-ZK-Mitglied Pafilis schloss seine Worte mit den Worten: „Wir wünschen euch viel Erfolg in eurem Kampf! Es lebe die TKP und die KKE, es lebe der proletarische Internationalismus!“

Solidaritätsbotschaft an die TKP von sozialistischen Parteien aus aller Welt

Von sozialistischen Parteien aus der ganzen Welt gingen Botschaften der Unterstützung und Solidarität für das „Großes Volkstreffen“ der TKP ein.

Kemal Okuyan: Jetzt müssen wir die Hoffnung stärken

Die wichtigsten Punkte der Rede von Kemal Okuyan:

• Unter euch sind Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei, ich weiß, eure Stimme ist stark. Es sind auch Freunde der TKP anwesend, auch sie unterstützen uns. Und dann gibt es diejenigen, die neugierig auf das Wort der TKP sind. Wir sind hier alle eine Familie, willkommen.

• Jetzt müssen wir die Hoffnung stärken. Traurigkeit und Schmerz sind sehr menschliche Gefühle. Auch Wut ist ein menschliches Gefühl. Lasst unseren Schmerz weniger werden, lasst unsere Wut wachsen, aber vor allem lasst unsere Hoffnung wachsen.

• Ich beginne mit Fragen, ich habe ein paar ausgewählt.

Ist es möglich, in der Türkei unter dem Namen Kommunist an die Macht zu kommen?

• Kommunismus ist Zusammenarbeit, Gleichheit. Der Kommunismus soll verhindern, dass der Mensch den Menschen ausbeutet, dafür kämpfen wir. Das ist es, was wir wollen. Sie sagen: Findet euch doch einen anderen Namen, der Name Kommunist ist zu hart. Sind wir denn Betrüger, dass wir uns verstecken müssen? Sind wir denn heuchlerisch, wie andere Parteien, dass wir uns verbergen müssen? Wir sind die Kommunistische Partei der Türkei. Wir werden an die Macht kommen, indem wir sagen, dass wir Kommunisten sind.

• Als wir anfingen, unter dem Namen TKP zu arbeiten, fragten die Leute in den Dörfern und Bezirken: „Wer seid ihr?“ Sie sagten: „Aber nicht doch!“ Wenn wir heute dorthin gehen, sagen sie: „Oh, wir kennen euch, ihr macht gute Arbeit“.

Unter den TKP-Kandidatinnen gibt es Bürgerinnen mit Kopftuch, ist das ein Widerspruch?

• Unsere Partei steht für die Aufklärung, wir verteidigen eine säkulare Türkei. Warum gibt es unter unseren Kandidatinnen, die Kopftücher tragen? Vor Jahren, als die Kopftuchfrage in der Türkei auf die Tagesordnung gesetzt wurde, haben wir Broschüren verteilt, in denen stand: „Was verdeckt das Kopftuch?“, und wir haben uns dagegen gewehrt. Damals wurde eine sehr clevere Operation durchgeführt.

• Jeder kann das tragen, was er will, das sagt die Logik. Aber in den Händen religiöser Missbraucher und politischer Islamisten wurde dies auf eine andere Ebene getragen, sie nutzten diesen Diskurs. Es wurde eine Operation gegen das Recht der Frauen, das zu tragen, was sie wollen, gestartet. Wir haben uns gegen diese bigotte Aktion gewehrt. So wie wir ein unabhängiges und gleichberechtigtes Land aufbauen wollen, werden wir auch den Säkularismus fördern.

• Aber unsere Partei steht auch für Freiheit. In unserer Partei kümmert es niemanden, ob jemand einen Glauben hat oder nicht, niemand wird danach gefragt. Wir bevorzugen es nicht, uns in den Glauben und die Anbetung der Menschen einzumischen. Jeder, der/die für eine egalitäre Welt eintritt, ist in der Kommunistischen Partei der Türkei willkommen. Wir schauen bei TKP-Kandidat:innen nicht danach, ob sie Kopftuch tragen oder nicht, wir schauen nicht nach ihrer Haarfarbe. Sie sind unsere Genoss:innen, die als Parlamentskandidaten das werktätige Volk vertreten.

Warum ist die TKP nicht dem von der HDP geführten Bündnis beigetreten?

• Stellt euch eine Wahl vor, bei der nur über parlamentarische Verhandlungen und Bündnisse gesprochen wird. Wir wollen, dass andere Dinge diskutiert werden, wir wollen darüber sprechen, wie die Türkei aus der Finsternis herauskommen kann. Natürlich wird es Allianzen in der Politik geben. Wir haben Freunde in der HDP, natürlich haben wir die. Die HDP ist eine politische Partei, die unter Ungerechtigkeit und Verfolgung leidet und derzeit von der Schließung bedroht ist. Hierfür ist die Solidarität mit ihr grenzenlos. Ein Bündnis ist aber eine andere Sache.

• Die Führungskräfte der HDP treffen sich von Zeit zu Zeit mit der TÜSİAD, der gefährlichsten Organisation der Bosse in der Türkei, tauschen Ideen aus und mischen sich unter sie. Für uns ist die TÜSİAD eine feindliche Organisation, die bekämpft werden muss. Wir handeln und verbünden uns nicht mit denjenigen, die mit den Feinden der Werktätigen Seite an Seite stehen.

Die TKP wird sich nicht mit denjenigen verbünden, die Sheikh Sait einen Genossen nennen, und nicht Nein zur NATO sagen können.

• Wir können nicht mit denjenigen beisammen und verbündet sein, die Sheikh Sait einen Genossen nennen.

• Die Kommunistische Partei der Türkei kann nicht mit denjenigen verbündet sein, die nicht „Nein zur NATO“ sagen können.

Ist die TKP „separatistisch“?

• Warum sollten wir separatistisch sein, warum? Wenn die TKP etwas sein soll, dann ist sie eine „zerstörerische“ Partei. Was werden wir zerstören? Wir werden diese veraltete Ordnung, diese Finsternis, diese Bigotterie, die der NATO ausgelieferten Ordnung zerstören; wir werden an ihrer Stelle ein gerechtes, egalitäres, freiheitliches Land aufbauen. Wir sagen „reißt euch zusammen“ zu denen, die die TKP „separatistisch“ nennen.

• Ein starkes Land ist ein geeintes Land. Die TKP ist eine Partei, die an die Demokratie von unten nach oben glaubt. Demokratie und Organisation werden von der Basis ausgehen. Die TKP unterstützt nicht die Autonomie und den Lokalismus; das sind Pläne der internationalen Monopole. Wir sind für eine zentrale Planung. Und warum? Weil wir wollen, dass die Menschen in allen vier Ecken der Türkei in Gleichheit leben.

• Wir sind die Säule der Einheit der Türkei.

Ist die TKP kurdenfeindlich?

• Es ist unmöglich, dass die TKP mit irgendeiner Nation dieser Welt verfeindet ist. Wie könnten die Kurden unser Feind sein, wir leben doch im selben Land. Wir betreiben keine Identitätspolitik, wir trennen die Menschen nicht nach ihrer ethnischen Herkunft, Religion oder Nationalität.

• Es gibt eine Kurdenfrage in der Türkei. Die Kurdenfrage hat dazu geführt, dass Tausende von Bürger:innen ihres Rechts auf Bildung beraubt wurden. Kann die TKP dazu schweigen? Die Regionen, in denen unsere kurdischen Bürger:innen leben, sind die ärmsten der Türkei. Wie können wir davor die Augen verschließen?

Die TKP ist der Feind derjenigen, die behaupten, Politik für die Kurden zu machen, aber mit Hajis, Scheichs und Mullahs zusammenarbeiten.

• Die TKP ist der Feind derjenigen, die behaupten, Politik für die Kurden zu machen, aber mit den Hajis, Scheichs und Mullahs unter einer Decke stecken.

• Wir positionieren uns angesichts des Widerspruchs zwischen Arbeit und Kapital. Wir positionieren uns angesichts des Verhältnisses zwischen reich-arm. Aber wir positionieren uns niemals als türkisch-kurdisch.

Ist es Aufgabe der Kommunist:innen, die Werte der Republik zu schützen?

• Die TKP ist 103 Jahre alt. In diesen 103 Jahren hat dieses Land viel gelitten; wir haben Putsche erlebt, wir haben Unterdrückung erlebt, wir haben Arbeitslosigkeit erlebt, wir haben erlebt, dass wir bei Erdbeben unter Trümmern begraben wurden. Ist das alles, was die Türkei ausmacht? Behice Boran, Nazım Hikmet, Laz İsmail, Deniz Geçmiş, Mahir Çayan… Es gibt auch diese. Es gibt die Arbeiterwiderstände, die Frauenwiderstände. Es gibt die revolutionäre Periode dieses Landes.

• Die Gründungszeit unserer Partei ist die revolutionäre Periode der Türkei. Direkt hier neben uns in Ankara wurde ein Parlament gegründet. In diesem Streit, in diesem Kampf um Befreiung und Errichtung fließt das Blut der Kommunisten. Wie können wir eine Republik nicht schützen, für das die Kommunist:innen kämpften?

• Deshalb sagen wir aufs Neue. Wir sagen „2023 wieder“.

Spaltet die TKP die Stimmen?

• Das ist keine Frage sondern eine Drohung: Sie sagen: „Spaltet die Stimmen nicht.

• Ja, wir spalten die Stimmen. Wir spalten die Stimmen zwischen Amerikanisten und den Unabhängigen, zwischen Arbeit und Kapital.

• Auch wir haben das Recht, ein paar Worte zu sagen. Wir sagen: „Spaltet nicht die Stimmen der Sozialisten.“ Wir fordern unser Recht.

Sie haben das Land in diesen Zustand gebracht, indem sie bei jeder Wahl sagten: „Spaltet nicht die Stimmen“.

• Sie haben das Land in diesen Zustand gebracht, indem sie bei jeder Wahl unentwegt wiederholten: „Spaltet nicht die Stimmen „. Nein, lasst uns die Stimmen ein bisschen spalten.

• Wir wollen den Willen der Sozialisten, Kommunisten und Patrioten vertreten. Wir wollen nicht darüber diskutieren, mittels welcher Partei die Kommunisten ins Parlament einziehen werden. Wir wollen den Willen der Sozialisten, Kommunisten und Progressiven befreien.

Die TKP und die Wahlhürde: „Die Stimmen für die TKP werden nicht verschwendet“.

• Sie (die Wahlhürde) wurde unter Kenan Evren eingeführt, jetzt liegt sie bei 7 Prozent.

• Die uns gegebenen Stimmen werden nicht vergeudet. Die Hürde wurde eingeführt, um zu verhindern, dass die Vertreter der werktätigen Bevölkerung ins Parlament einziehen. Indem wir uns verstellen und Bündnisse eingehen, an die wir nicht glauben, würden wir die Hürde nicht bezwingt haben, sondern würden sie nur umgehen. Wir werden diese Hürde niederreißen.

• Die TKP wird mit ihren eigenen Mitteln ins Parlament einziehen. Aber sie wird nicht ins Parlament einziehen, indem sie um einen Abgeordneten von jemand anderem bettelt.

Stimmt für TKP, um die Hürde niederzureißen

• Wählt die TKP, um auch die Wahlhürde niederzureißen.

• Auch für die Arbeiterklasse ist es notwendig, die TKP zu wählen. Seht euch unsere Kandidat:innen an. Keine Bosse, keine Berühmtheiten, keine bekannten Namen. Es sind Menschen wie wir, wie ihr. Diese Leute sollten Politik im Namen des Volkes machen, die sie vertreten. Wählt die TKP, um zu zeigen, dass dies verwirklicht werden kann.

Die kommenden Wahlen werden zwischen den Prominenten der X-Partei und den Freiwilligen der TKP stattfinden.

• Die bevorstehenden Wahlen werden zwischen den Prominenten der X-Partei und den Freiwilligen der TKP stattfinden.

• Die TKP könnte dem Bündnis, das ich gerade erwähnt habe, nicht beitreten. Denn die TKP ist eine Partei, die in 81 Provinzen organisiert ist und an den Wahlen teilnimmt. Die TKP gibt ihr Recht nicht auf, den Egalitarismus, den Libertarismus und den Kommunismus gemeinsam in der ganzen Türkei zu verteidigen.

Wir versprechen, dass wir das Beispiel Dersim wiederholen werden

• Diese Wahl findet statt, und wir jagen Erdogan zum Teufel. Wir werden die TKP und die Hoffnung emporheben. Dann kommen ein Jahr später die Kommunalwahlen. Wir werden das Beispiel Dersim überall verbreiten. Dafür braucht die TKP Unterstützung und Stimmen.

• Wir geben jetzt schon unser Versprechen , dass wir das Dersim-Beispiel multiplizieren werden.

• Wählt die TKP, um nicht wieder unter den Trümmern begraben zu werden. Es soll nicht wieder passieren, aber wenn wir wieder unter den Trümmern liegen, muss für eine starke Türkei die TKP gestärkt aus den Wahlen hervorgehen.

Die TKP ist die Partei der Werktätigen

• Die TKP ist eine Partei des Kampfes. Die TKP ist die Partei des werktätigen Volkes. Die reichsten 1 Prozent haben 42 Prozent des gesamten Reichtums in der Türkei an sich gerissen. Seht euch die 10 größten Unternehmen der Türkei an. Wie viele Koc-Unternehmen sind darunter? Genau vier. Irgendwo dazwischen gibt es nur ein einziges staatliches Unternehmen, die THY. Früher gehörte auch Tüpraş dem Staat. Sie haben es beschlagnahmt. Es sind ähnliche Schurken, die als 1 Prozent 42 Prozent beschlagnahmen.

Haben die Probleme des Landes mit der Fünferbande begonnen und werden sie mit ihr enden?

• Es wird immer wieder von einer Fünferbande gesprochen. Aber haben die Probleme dieses Landes mit ihnen begonnen oder werden sie mit der Fünferbande enden? In dieser Tabelle kommen sie nicht vor.

• Der Nettogewinn der Koç-Gruppe im Jahr 2022 beträgt 70 Milliarden Lira. Genau dieses Problem ist das heutige Problem. Aus diesem Grund hungert unser Volk, die Menschen in diesem Land sind arm, die Menschen in diesem Land liegen unter Trümmern.

• Diese Ordnung muss zerstört werden und wir werden sie zerstören.

Sekten und Religionsgemeinden werden aufgelöst

• (Religionsgemeinden, die die Türkei befallen haben) Wir werden dieses Bild ändern, das versprechen wir.

• Neben den Verhandlungen über Parlamentssitze sind da auch noch die Verhandlungen über Ministerien. Noch dazu haben sich diese Religionsgemeinden der Ministerien bemächtigt. Ist so etwas möglich? Die Sekten und Religionsgemeinschaften werden aufgelöst. Sie werden aufgelöst, so dass sich dieses absurde Bild völlig ändern wird.

• Und dann sind da noch die Imperialisten. Wir verteidigen eine Republik, die vor 100 Jahren gegen die Besatzung gegründet wurde. Unsere Geschichte ist geprägt vom Kampf gegen den Imperialismus. Heutzutage ist unsere schöne Türkei unter Besatzung. Orhan Aydın hat gerade ein Gedicht gelesen, Nazım Hikmets „Gruß an die Arbeiterklasse der Türkei“. Dieses Gedicht ist das Programm der Kommunistischen Partei der Türkei.

Wir werden unsere gefangengenommene Flagge mit dem Mondstern befreien.

• Wir werden unsere gefangengenommene Flagge mit dem Mondstern befreien.

• Wir sagen, eine Stimme für den Abgang Erdoğans. Wir rufen dazu auf, für den Kandidaten eines Bündnisses zu stimmen, an das wir nicht glauben, das wir ablehnen und gegen das wir kämpfen werden. Und warum? Damit Erdogan den Abgang macht. Wir werden bei den Präsidentschaftswahlen für Kemal Kılıçdaroğlu stimmen. Aber wir werden uns gegen diejenigen stellen, die sich bemühen, die Ordnung der Imperialisten und Ausbeuter aufrechtzuerhalten, und wir werden bei den Parlamentswahlen unter das schöne Parteilogo der TKP unser Zeichen setzen.

Die TKP kommt, alles ändert sich!

• Wir müssen uns gegenseitig ein weiteres Versprechen geben. Es ist noch ein Monat bis zu den Wahlen. Überzeugen wir jeden Tag mindestens eine Person in unserem Umfeld, für die TKP zu stimmen. Wir sind keine Wahlpartei, wir müssen 24/7 und 365 Tage kämpfen. Aber wir müssen auch bei den Wahlen kämpfen. Lasst uns alle zusammen jeden Tag aufrufen und unsere Umgebung überzeugen, für die TKP zu stimmen.

• Die TKP kommt, alles ändert sich!