TKP – Zentral Komitee

Erklärung zu den Wahlen: Unsere Stimme für die kommunistischen Parteien!

In einigen Bundesländern im Osten Deutschlands hat der Wahlmarathon begonnen. „Wahlmarathon“ sagen wir – aber eigentlich nur der Form halber. Denn die überwältigende Mehrheit der an den Wahlen teilnehmenden Parteien hat eine gemeinsame und als unantastbar geltende Grundlage: Sie stehen auf der Seite des Kapitals.
Alle sprechen die Probleme der Bevölkerung an. Und wie bei jeder Wahl behaupten sie, nur sie könnten diese Probleme lösen.

Diese Parteien wollen nicht einmal die 5.000 Reichsten antasten, die 27 Prozent des gesamten Finanzvermögens Deutschlands besitzen – also ein Vermögen von mehr als drei Billionen Euro. Diese 5.000 Menschen machen gerade einmal 0,007 Prozent der Bevölkerung aus. Wollen ausgerechnet diese Parteien die stetig steigende Arbeitslosigkeit, die Armut und die Wohnungsnot lösen? Sie werden es nicht tun, wie bisher auch nicht. Denn sie können es nicht.

Sie sagen: Wir werden die Wohnungsnot lösen! Wer waren diejenigen, die in Berlin Zehntausende öffentliche Wohnungen zu Spottpreisen privatisierten und an Immobilienspekulanten verkauften? Diese Wohnungen verfielen mit der Zeit, weil die Spekulanten lediglich die Mieten kassierten und keinerlei Instandhaltungs- oder Reparaturarbeiten durchführten. Und wer kaufte diese Wohnungen anschließend von denselben Spekulanten für Milliardenbeträge zu völlig überhöhten Preisen zurück – und nannte das „Vergesellschaftung“? Werden ausgerechnet diese linksliberal auftretenden Parteien, allen voran Die Linke, diese Probleme lösen? Sie werden es nicht tun, wie bisher auch nicht. Denn sie können es nicht.

Sozialismus gegen Faschismus!

Was ist mit der faschistischen Gefahr, mit dem Aufstieg der AfD und ihrem ersten Platz in Sachsen-Anhalt? Muss man angesichts der faschistischen Gefahr nicht alle anderen Probleme beiseitelegen und die AfD verhindern?

Von den Grünen über die SPD bis hin zur Partei Die Linke hören wir diese Leier seit Jahren.

Was sie vergessen machen wollen, ist Folgendes: Die eigentliche Grundlage für den Aufstieg der AfD sind die wirtschaftlichen Probleme, der schrittweise Abbau sozialer Rechte und Sicherheiten sowie die Hoffnungslosigkeit breiter Schichten der arbeitenden Bevölkerung.

Die Grünen und die SPD haben bereits in der vorherigen Bundesregierung die ersten Schritte zu all den heute geltenden arbeitnehmerfeindlichen Maßnahmen eingeleitet. In der heutigen Bundesregierung setzt die SPD diese Politik im Schatten der CDU fort.

Nun behauptet Die Linke, sie könne die AfD mit einer „linken Koalitionsregierung“ gemeinsam mit SPD und Grünen stoppen. Wir haben nicht vergessen, dass diese Parteien jahrelang gemeinsam mit ihnen in Landesregierungen regiert und dieselbe neoliberale Politik mitgetragen haben!

Millionen von Werktätigen suchen nach einer radikalen Lösung, um nicht wieder dieselbe Ausweglosigkeit erleben zu müssen.

In einer Situation, in der zwischen der politischen Linken des Systems und der Rechten kaum noch ein grundlegender Unterschied besteht, unterstützen viele Menschen die AfD nicht deshalb, weil sie faschistisch oder rechtsextrem ist, sondern weil sie behauptet, eine „Alternative zu diesem System“ zu sein – aus Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit.

Die ernsthafte einzige Alternative zum kapitalistischen System ist der Sozialismus!

Deshalb erklärt die Kommunistische Partei der Türkei (TKP): Sowohl gegen die AfD als auch gegen das kapitalistische System, die die AfD hervorbringt und am Leben erhält, sind die kommunistischen Parteien, die den Sozialismus verteidigen und an die Errungenschaften des realen Sozialismus erinnern, bei diesen Wahlen die wirkliche und einzige Alternative.

Im heutigen kapitalistischen Deutschland sind Arbeit, bezahlbarer Wohnraum sowie gleiche und kostenlose Gesundheits- und Bildungsleistungen für die arbeitende Bevölkerung noch immer ein Traum.

Die Deutsche Demokratische Republik (DDR) hingegen war eine sozialistische Erfahrung, die selbst unter schwierigsten Bedingungen Arbeit, angemessenen Wohnraum sowie gleiche und kostenlose Gesundheits- und Bildungsleistungen für die arbeitende Bevölkerung gewährleistete.

Die Kommunistischen Parteien, die die DDR und den Sozialismus verteidigen, sind daher nicht nur legitim. Sie stehen zugleich für die einzige Alternative und die einzige wirkliche Lösung.

Nicht nur, um die AfD zu stoppen, sondern auch gegen die kapitalistische Ordnung, die den Faschismus hervorbringt: Unsere Stimmen für die kommunistischen Parteien!

Denn die Lösung unserer Probleme liegt im Sozialismus!

17. September 2026
TKP Deutschland