TKP – Zentral Komitee

Wir können kein Heilmittel und keine Hoffnung sein, ohne das Ziel des Sturzes des Kapitalismus zu betonen.

Die Deklaration unter der Überschrift „Wir, die Unterzeichner, kommen im Sinne der grundlegenden Kampfzielen zusammen, um gemeinsam für eine gleichberechtigte, freie und unabhängige Zukunft unseres Landes zu handeln und einen gemeinsamen Kampf gegen die Quelle der lebenswichtigen Probleme der Werktätigen zu entwickeln“ lautet: Die Zukunft unseres Landes nehmen wir gemeinsam an.

Wir durchleben eine der kritischsten Phasen in der Geschichte der Republik.

Während ihrer zwanzigjährigen Herrschaft errichtete die AKP ein marktwirtschaftliches und kollaboratives islamistisches Regime, das die Errungenschaften der Republik einen nach dem anderen zunichtemachte. Mit ihren prokapitalistischen Praktiken verstärkte sie das Joch des imperialistisch-kapitalistischen Systems auf unserem Land. Dieses durch Abschaffung der Freiheiten und Rechte aufrechterhaltene System der Ausbeutung und Unterdrückung hat unser Land in eine nicht-endende Katastrophe geführt.

Diese Situation ist heute zum grundlegendsten Problem des Landes geworden. Die vollständige Abrechnung mit dieser von der AKP verursachten Katastrophe wurde für große Teile der werktätigen Bevölkerung zu einer Frage von Leben und Tod.

Zudem stellen der rechte und prokapitalistische Charakter und die Politik der „Opposition“ keine wirkliche Lösung für die dringenden Probleme unseres Landes und unseres Volkes dar.

Dieser Tisch (*) bietet unserem Volk keinen Ausweg. Die Befreiung unseres Landes von der reaktionären Regierung, die für jede Art von Täuschung und Tyrannei offen ist, kann nur durch einen organisierten und dynamischen Kampf fortschrittlicher gesellschaftlicher Kräfte erreicht werden.

Wie in jeder Phase des Kampfes in den letzte 20 Jahren gegen die AKP und von ihr repräsentiertes System werden wir unserer Verantwortung bewusst handeln, um diesem volksfeindlichen Regime an der vor uns liegenden kritischen Schwelle ein Ende zu bereiten.  Wir, die Unterzeichner, kommen  im Sinne der grundlegenden Kampfzielen zusammen, um gemeinsam für eine gleichberechtigte, freie und unabhängige Zukunft unseres Landes zu handeln und einen gemeinsamen Kampf gegen die Wurzeln der lebenswichtigen Probleme der Werktätigen zu entwickeln. Wir rufen alle unsere patriotischen Menschen auf, die Zukunft unseres Landes gemeinsam in die Hand zu nehmen: Der Pfad, unsere Zukunft wirklich aus den Fängen von Kapitalbanden, Sekten, einer Handvoll Dieben und dem Imperialismus zu retten und eine säkulare, demokratische und unabhängige Republik der Werktätigen zu errichten, führt hier lang.

1-    Dieses ungeheuerliche Regime, in dem alle Entscheidungen über die Zukunft des Landes und der Menschen, im Interesse des in- und ausländischen Kapitals, des Reaktion und des Imperialismus von der in einer einzigen Person gebündelten politischen Macht getroffen werden, gehört abgeschafft. Es muss ein ganzheitlicher Mechanismus zur starken Teilhabe der werktätigen Bevölkerung an der Regierung einschließlich eines neuen Wahlsystems eingerichtet werden.

2-    Wir lehnen dieses soziale und politische System ab, in dem der Mensch den Menschen ausbeutet und in dem sich Ungleichheit und Ungerechtigkeit jeden Tag verschärfen. Die Krise, in der Kapital und Bosse Tag für Tag reicher und Arbeiter ärmer werden, deutet ebenfalls auf einen baldigen Zusammenbruch hin. Wir setzen uns dafür ein, diesen Trend umzukehren, für eine Republik, in der Ausbeutung und Arbeitslosigkeit beseitigt und ein menschenwürdiges Leben etabliert ist. Privatisierungen sollten beendet werden, alle öffentlichen Vermögenswerte und Sektoren, die verhökert wurden, gehören enteignet. Angefangen von Bildungs-, Gesundheits- und Pflegedienste, sollten alle menschlichen Grundbedürfnisse in öffentlicher Hand egalitär und kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Die Ausplünderung unseres Landes durch imperialistische Monopole muss gestoppt, die Wirtschaft nach dem Planprinzip umgestaltet werden.

3-    Für eine unabhängige und souveräne Türkei sind wir im Kampf entschlossen. In einer Zeit, in der der Imperialismus neue Kriegsfronten eröffnet und unsere Region zerstört und die Kriegsorganisation NATO ihre Expansionspolitik mit den gefährlichsten Kriegsszenarien beschleunigt hat, ist das Ziel, das wir seit Jahren fordern, umso dringlicher: Die Türkei muss die NATO verlassen. Ausländische Stützpunkte in unserem Land sollten geschlossen werden.

4-    Wir treten gemeinsam für den Säkularismus, gegen die alle Ebenen des Staates und des gesellschaftlichen Lebens beherrschenden Sekten, gegen die durch Unterdrückung vom wissenschaftlichem Denken und aller Freiheiten die gesamte Gesellschaft, insbesondere Frauen, Jugendliche und Kinder, durch Religion zu unterdrücken versuchende Reaktion. Sekten- und Gemeinschaftskader sollten eliminiert werden. Die Bildungseinheit sollte wiederhergestellt, Sekten- und Gemeinschaftsschulen sowie -Wohnheime geschlossen werden.

5-Eine freie Republik in der alle Bürger ohne Diskriminierung und Polarisierung aufgrund ethnischer, religiöser, konfessioneller und geschlechtsspezifischer Unterschiede teilhaben und in der alle gleichberechtigt und brüderlich leben, das ist unsere Sehnsucht.

Wir laden alle, die dies verwirklichen wollen, zu einem gemeinsamen Kampf ein. Als „Bündnis sozialistischer Kraft“ werden wir gemeinsam im Einklang mit diesen Grundprinzipien für die glänzende Zukunft der Türkei schreiten.

Wir werden die Zukunft unseres Landes gemeinsam mit dem Bewusstsein unserer revolutionären Verantwortung bei den bevorstehenden Wahlen schützen. Wir rufen alle Progressiven, Sozialisten, Kommunisten, Revolutionäre und unsere patriotischen Werktätigen auf, diese Verantwortung zu teilen und die Bündnis der sozialistischen Kraft gemeinsam wachsen zu lassen.