Die TKP wird mit eigenen Kandidaten und unter eigenem Namen in allen Städten der Türkei zu den Wahlen antreten.
Einige Medienorgane verbreiten die Behauptung, dass das Bündnis der Sozialistischen Kraft, zu deren Gründungsmitgliedern unsere Partei gehört, oder einige Mitgliedsparteien der Bündnis der Allianz für Arbeit und Freiheit beitreten werden.
Das Bündnis der Sozialistischen Kraft ist aus der Verteidigung historisch begründeter Prinzipien entstanden, ohne sich jedoch auf Wahlen zu beschränken. Sie ging von dem Gedanken aus, dass die sozialistische Bewegung eine von der Ordnungspolitik unabhängige Kraft sein sollte.
In ihrer Gründungsphase betonte das Bündnis der Sozialistischen Kraft den Antiimperialismus, die Verteidigung des Laizismus und der öffentlichen Planwirtschaft. Sie rief alle politischen Organisationen, die diese Prinzipien wirklich verteidigen, zum gemeinsamen Handeln auf.
Das Ziel eines unabhängigen, souveränen, säkularen Staates und einer egalitären Gesellschaftsordnung auf der Grundlage einer Planwirtschaft sind keine Details, die in Wahlkampfzeiten ignoriert und beiseite geschoben werden können. Im Gegenteil, es ist notwendig, diese Werte, vor allem in Wahlperioden, in denen sich viele Menschen stärker politisch engagieren, zu fördern.
In diesem Sinne ist es für die links-sozialistischen Kräfte, die die Verpflichtung haben, diese Werte zu vertreten, unangebracht, sich intensiv mit Wahlarithmetik und parlamentarischen Berechnungen zu befassen.
Natürlich ist es möglich, nach Wegen zu suchen, um die Wahlhürde zu überwinden, die ein Ergebnis des Faschismus vom 12. September ist. Aber es ist auch klar, dass wir uns von Ansätzen fernhalten müssen, die die organisierte Volksbewegung und unsere revolutionären Prinzipien, die der einzige Weg zur dauerhaften Überwindung der Hindernisse für den Sozialismus in der Türkei sind, bagatellisieren.
In den letzten Wochen hat die Kommunistische Partei der Türkei alle links-sozialistisch-kommunistischen Kräfte der Türkei dazu aufgerufen, ein starkes und unabhängiges Wahlbündnis gegen Imperialismus, Reaktion und Ausbeutung zu bilden und erklärt, dass dieses Bündnis eine große Energie erzeugen wird, die nicht nur die Wahlhürde, sondern auch viele Hindernisse in der gesellschaftlichen Wahrnehmung beseitigen wird.
Der Hauptgrund, warum dieser Aufruf nicht zum gewünschten Ergebnis geführt hat, sind die Unterschiede in der Bewertung der HDP. Die Position der HDP, die eine vielschichtige Struktur aufweist und die in Bezug auf die NATO, die Europäische Union, die regionalen Pläne des Imperialismus, die Sekten und Gemeinden, die kapitalistische Klasse der Türkei und ähnliche Themen sowie in Bezug auf die sensibelste und kritischste historische Periode unseres Landes, die Jahre 1919-1924, macht eine politische Zusammenarbeit mit der HDP für die TKP unmöglich.
Die rechtswidrige und oft erpresserische Aggression der AKP-Regierung gegen die HDP; die Verantwortung der Solidarität gegen diese Aggression und Tyrannei heben die genannten politischen Unterschiede nicht auf.
Die Kommunistische Partei der Türkei lehnt eine politische Kultur ab, die inhaltslos und personenorientiert ist, in der Programme und Prinzipien beiseite geschoben werden und die von Wahlberechnungen bestimmt wird.
Darüber hinaus hält die TKP es für politisch unethisch, Parlamentssitze zu erlangen, indem man das Wählerpotenzial der HDP oder anderer Parteien ausnutzt, und betrachtet dies in erster Linie als respektlos gegenüber den Wähler:innen dieser Parteien.
Unsere Partei lehnt ohnehin die Methode der Aufteilung der Regionen kategorisch ab, die auch die Nichtteilnahme an den Wahlen in einigen Regionen der Türkei umfasst.
Es gibt weder eine Zeit noch eine Grundlage für die Schaffung eines „Wahlbündnisses“, das die grundrechts- und freiheitswidrige Wahlhürde durch die Wahrung der Unterschiede und der Unabhängigkeit der Parteien überwindet.
Die TKP wird an den Parlamentswahlen in allen Städten und Wahlkreisen der Türkei teilnehmen.
Niemand sollte daran zweifeln, dass wir das in letzter Zeit weit verbreitete Interesse an unserer Partei und die Energie von Tausenden von TKP-Volontären, die sich uns bei den Wahlen angeschlossen haben, für die Aufklärung, den Patriotismus, den Republikanismus und den Sozialismus nutzen werden, um einen historischen Sprung in der Türkei zu machen.
23 März 2023